Als typische Nebelgranate der Marke Hein bezeichnet der Verkehrssprecher der Linzer KPÖ, Michael Schmida, die nun von Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) vorgebrachte Idee, die Situation für Radfahrer*innen im Bereich der Nibelungenbrücke durch den oberwasserseitigen Bau von Zusatzrampen an den Brückenenden zu verbessern.

Am 14. Oktober begeht unser Genosse Otto Treml seinen 90er.

Otto Treml wurde am 14. Oktober 1930 in Steyr als zweitältester Sohn der 13-köpfigen Arbeiterfamilie Otto Treml und Amalia Treml, geborene Wintersteiger, geboren. Er erlernte nach dem Besuch der Volks- und Hauptschule ab September 1944 den Beruf eines Kraftfahrzeugschlossers in der Lehrwerkstätte der Steyr-Werke und war in diesem Betrieb von 1944 bis 1952 als Kfz-Schlosser und E-Schweißer beschäftigt.

Kritik übt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida an der aktuellen Werbekampagne von Grünen-Landesrat Stefan Kaineder: „Auch wenn es bei den anderen Parteien üblich ist, gerade von den Grünen erwarte ich mir in punkto Einhaltung von Gesetzen und Umgang mit Steuergeldern mehr Prinzipienfestigkeit. Leider agieren die Grünen aber da genauso wie alle anderen im Landtag vertretenen Parteien auch“.

Corona-bedingt mit einer geringeren Teilnehmer*innenzahl als in den Vorjahren fand am 10. Oktober 2020 im Bildungshaus Schloss Puchberg in Wels die 20. Jahreskonferenz des OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt. Bereits am Vormittag hatten die oberösterreichischen Mauthausen Komitees (MKÖ) sowie das Bündnis „Linz gegen Rechts“ beraten.

Der oberösterreichische KPÖ-Landessprecher, Michael Schmida, kritisiert die nun eingegangene „Standortpartnerschaft“ der Arbeiterkammer Oberösterreich mit der Wirtschaftskammer. Schmida: „Die Vertretungen der Arbeitnehmerseite müssen sich entscheiden, ob sie eine konsequente und in die Zukunft gerichtete Interessenspolitik für die Menschen betreiben oder sich den Interessen der Wirtschaft unterordnen.“

Wenn von Standort die Rede ist, dann zeigen gerade die Erfahrungen der letzten Zeit, dass die Versprechungen der Wirtschaft, vor allem der Großunternehmen und Konzerne, nicht viel gelten, sondern nur dazu dienen den größtmöglichen Gewinn herauszuholen.

Als "unfassbar" bezeichnet KPÖ-Linz Verkehrssprecher Michael Schmida den Plan die Bushaltestelle "Untere Donaulände" beim Lentos verlegen zu wollen. Wie gestern bekannt wurde, will die Stadt Linz die dortige Bushaltestelle nach hinten versetzen und dafür Bäume und den Fuß- und Radweg "opfern".

Gestern stimmte der Linzer Gemeinderat zum zweiten Mal über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland ab. Die Resolution fand durch die Stimmenthaltung der Sozialdemokratie keine Mehrheit.

Für die Gemeinderatssitzung am 24.9.2020 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn unterstützt von NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler und Grünen-Klubobmann Helge Langer gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 erneut einen Antrag zum Thema Initiative für die Aufnahme von Flüchtlingen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages: