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Die Jungen Linken Linz machten auf den Tag gegen Gewalt an Frauen aufmerksam (Foto: Junge Linke)

Am 25. November ist der Tag gegen Gewalt an Frauen. Aktuell werden 90 Prozent aller Gewalttaten an Frauen in der Familie begangen. Während des Lockdowns im Frühjahr sind die Wegweisungen laut Bundesregierung um mehr als 20 Prozent gestiegen. Die Jungen Linken wollen angesichts des zweiten Lockdowns die Konsequenzen ziehen.

Der Ankündigung der Linz AG keinem Haushalt bis März 2021 Strom, Gas oder Fernwärme abzuschalten, begrüßt die KPÖ-Linz. Damit wird Menschen, die mit ihren Energie-Rechnungen in Verzug sind, unmittelbar geholfen. Die Maßnahme der Linz AG zeigt aber auch auf, dass Strom und Wärme nicht für alle selbstverständlich sind.

Im November 2019 beschloss der Gemeinderat, Linz in den europäischen Wettbewerb um die Klimahauptstadt zu schicken. Dabei entstand ein definitiv schön klingendes Maßnahmenpapier, aber bei genauerem Hinsehen ein Papier ohne konkrete, weitreichende Maßnahmen.

Die Stadt Linz will an den Nachmittagen am Heiligen Abend und zu Silvester Gratis-Parken erlauben. Dazu KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Anstatt wieder nur an den Autoverkehr zu denken, wäre es ein schönes Zeichen an diesen zwei Tagen einmal den öffentlichen Verkehr gratis anzubieten. Eine Entscheidung für die Freifahrt würde gerade auch in Zeiten des Klimawandels Signalwirkung für ein Umdenken in der Verkehrsfrage sein. Zudem ist die Freifahrt nicht nur ökologisch wichtig, sondern auch sozial.“

Erschüttert nehmen wir die Nachricht vom Tod unseres Genossen Dr. med. dent. Ronaldo de Moura auf. Er ist am 6. November 2020 nach kurzer, schwerer Krankheit im Alter von 59 Jahren verstorben.

Ronaldo de Moura wurde am 5. Februar 1961 in Brasilien geboren, wo sein Vater kommunistischer Parteisekretär war. Nach Studium und Aufenthalt in Deutschland und Wien war er als Zahnarzt in Sarleinsbach (OÖ) und zuletzt in Saalfelden (Salzburg) tätig.

Für die Gemeinderatssitzung am 5.11.2020 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn laut Statut Linz § 12 eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Corona-Solidaritätsfonds eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Eine SUV-Steuer für übergroße PKW nach französischem Vorbild fordert KPÖ-Verkehrssprecher und OÖ-Landessprecher Michael Schmida. „Die Politik muss endlich handeln und eine Abgabe für große Sport Utility Vehicles (SUV) einführen“, meint der KPÖ-Politiker.