In einem gemeinsamen Antrag fordern die Gemeinderätinnen Gerlinde Grünn (KPÖ) und Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS-Fraktion) die Erstellung eines Leerstandsberichtes für die Landeshauptstadt Linz.
Für die Gemeinderatssitzung am 1.7.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Stadträtin Regina Fechter (SPÖ) zum Thema Plakatierflächen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Für die Gemeinderatssitzung am 1.7.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn laut Statut Linz § 12 eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Nachtverkehr der Linz Linien eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Für die Gemeinderatssitzung am 1.7.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn laut Statut Linz § 12 eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema "Digitaler Marktplatz" in Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
In der Gemeinderatssitzung am 1.Juli 2021 soll eine ortspolizeiliche Verordnung mit Alkoholverbot für den Volksgarten und den Schillerpark beschlossen werden. Der Konsum von Alkohol in Gastronomiebetrieben bleibt davon ausgenommen. Diese Verordnung soll am 2.Juli 2021 in Kraft treten. Wir fordern ein Ende der unsozialen Politik, die Randgruppen aus dem öffentlichen Raum verdrängt, keine Probleme löst und alles mit Verboten regeln will. Wir fordern stattdessen mehr Gemeinwesenarbeit, eine Verbesserung der Infrastruktur (WC-Anlagen, Sitzbänke, Müllentsorgung) und den Schutz bisher konsumfreier Räume vor Kommerzialisierung. Denn der öffentliche Raum gehört uns allen!
- Donnerstag, 1.7.2021, 13 Uhr, Linz, Hauptplatz (Pestsäule), Öffentlicher Protest gegen das geplante Alkoholverbot in Linzer Parks - Freitag, 2.7.2021, 17 Uhr, Linz, Schillerpark, "Mein Bier is ned deppat..." Flashmob gegen das Alkoholverbot
Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hat für die nächste Gemeinderatssitzung am Donnerstag eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SP) zur Kooperation der Stadt mit den Projektbetreibern von "Digitaler Marktplatz" eingebracht.
Konkret will die Gemeinderätin wissen, welche rechtlichen Grundlagen und Beschlüsse der Kooperation zugrunde liegen, wie hoch die einmaligen und laufenden Kosten für einen Standort sind bzw. mit welchen Kosten die Stadt im Endausbau rechen muss.
Am Sonntag, den 27.06.2021 hat die Formation "Welser Linke" - die KPÖ ist Teil des Bündnisses - die KandidatInnen für die kommende Gemeinderatswahl gewählt. Derzeit umfasst die Liste 16 Personen. Mit weiteren Soli-KandidatInnen wird gerechnet.
Die KPÖ hat - nach der Nominierung von Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Spitzenkandidatin im März 2021 – die Kandidatinnen und Kandidaten der Listenplätze 2-10 der Öffentlichkeit präsentiert. Gewählt wurden diese auf der Wahlkonferenz am 12. Juni 2021.