Ab dem Stichtag am 1. August bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge muss die KPÖ bundesweit 2.600 – davon in Oberösterreich 400 – amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 1. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen.

Die KPÖ verurteilt die Aggression Israels und fordert einen sofortigen Waffenstillstand. Die militärische Intervention Israels im Libanon und im Gaza-Streifen zeigt einmal mehr, dass durch die große Zahl von Toten und Verwundeten, die gezielte Zerstörung der Infrastruktur und die massenhafte Flucht und Vertreibung fast ausschließlich die Zivilbevölkerung Opfer des Krieges ist. Krieg und Terror zeigen sich einmal mehr als zwei Seiten einer Medaille. Darüber hinaus droht die Gefahr eines Flächenbrandes mit noch nicht absehbaren Folgen.

Der Gemeinderat von Grein wird im Herbst die letzte Kernstockstraße Oberösterreichs umbenennen - mit den Stimmen aller Parteien außer der FPÖ. Im Kulturausschuss wurde ein entsprechender Beschluss bereits gefasst.

Auf die Bedeutung der Verstaatlichten als jahrzehntelange Grundlage einer eigenständigen Wirtschaftspolitik weist die KPÖ-Oberösterreich anlässlich des 60. Jahrestages der Beschlussfassung des 1. Verstaatlichungsgesetzes am 26. Juli 1946 hin. Die KPÖ-Oberösterreich würdigt diesen Jahrestag mit einer Dokumentation über die Entstehung, Entwicklung und Zerschlagung der Verstaatlichten in Oberösterreich.

Das BZÖ setzt auf Brachialpolitik, wie zumindest dessen Spitzenmann, der von Frank Stronachs Magna in die Politik zurückgekehrte Peter Westenthaler im ORF-„Report“ deutlich machte: Er ist stolz darauf, dass die Zahl der MigrantInnen seit dem Jahre 2000, dem Antritt der schwarzblauen bzw. später schwarzorangen Regierung nach einem stetigen Anstieg seit 1981 stagniert.

Der Krieg Israels gegen den Libanon muss sofort beendet werden. Dieser Krieg ist ein Krieg, der sich in erster Linie gegen ZivilistInnen und überlebensnotwendige zivile Infrastrukturen richtet. Diesem Krieg sind bereits hunderte Menschen, darunter viele Kinder, zum Opfer gefallen, eine halbe Million Menschen sind auf der Flucht. Es droht ein Flächenbrand im Nahen Osten.

Jede Analyse und Bewertung der aktuellen Eskalation der Gewalt im Israel-Palästina-Konflikt erfordert aus unserer Sicht drei Vorbemerkungen:

Von Christoph Kepplinger, Hagenberg

Hagenberg wird also trotz seiner Bemühungen kein Austragungsort für die oö. Landesgartenschau sein und selbstverständlich ist die Enttäuschung bei jenen groß, die dahingehend große Hoffnungen gehegt haben.

„Arbeitslosigkeit ist unnatürlich“

Regisseur Kurt Palm über gierige Egoisten und die absurde Reise der Marillen

Die Wirtschaftskammer wirbt mit dem Spruch: Geht's der Wirtschaft gut, geht's uns allen gut. Stimmt das?

Das ist die größte Lüge! Es muss richtig heißen: Geht's der Wirtschaft gut, geht's den Kapitalisten gut. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander. Ich habe das Gefühl, dass es in der Wirtschaft keine ethischen Werte mehr gibt. Es geht nur noch um den Profit. Einem anderen zu helfen, dem es schlecht geht, ist völlig weg aus der Gesellschaft. Es geht nur darum, der Schönste, Beste, Reichste zu sein. Wir leben im Zeitalter der Gier und des Entertainments.