Hoch erfreut ist die KPÖ-Oberösterreich, dass der gebürtige Oberösterreicher und bekannte Regisseur, Autor und Volksbildner Kurt Palm für die KPÖ bei der Nationalratswahl auf Platz drei der Bundesliste kandidieren wird, so KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch.

Der am 2. Juli 1895 in Mettmach als Sohn einer Lehrerfamilie geborene Kinzl war Lehrer und Volksschuldirektor, vor allem aber Musiker. Als Komponist gelang ihm das Kunststück moderne Wege zu gehen und trotzdem bereits zu Lebzeiten verstanden zu werden.

Großer Optimismus prägte die Parteikonferenz der KPÖ am 1. Juli 2006 in Wien, bei welcher von rund 150 KPÖ-Mitgliedern die Kandidatur zur NR-Wahl 2006 beschlossen wurde.

Es gibt eine Alternative!

So schaut´s aus…

Die ungehemmte Kapitaloffensive hat in den letzten Jahren alle gesellschaftlichen Bereiche erfasst. Gesundheit, Bildung, Pensionen werden zur Ware erklärt. „Eigenvorsorge“ ist angesagt. Kindererziehung und die Betreuung von alten und kranken Menschen werden zunehmend „privatisiert”. Frauenarbeit ist gefragt – aber als Gratisarbeit in der Familie und in der Nachbarschaft. Sie wird nicht bezahlt.

Die israelische Regierung hat die Entführung eines ihrer Soldaten durch eine palästinensische Gruppierung zum Anlass genommen, um erneut mit militärischer Gewalt gegen die Bevölkerung des Gaza-Streifens vorzugehen und sie kollektiv zu bestrafen, nachdem diese schon in den vergangenen Monaten durch die Blockadepolitik an den Rand einer humanitären Katastrophe getrieben wurde.

KPÖ: Geben statt nehmen!

In der Steiermark ist die KPÖ 2005 mit Ernest Kaltenegger in den Landtag eingezogen. Bei der Nationalratswahl 2006 steht in ganz Österreich die KPÖ auf dem Stimmzettel.

Die KPÖ kann man wählen!

Warum? Geben statt nehmen ist für KPÖ-PolitikerInnen kein Schlagwort. Sie verwenden entsprechend dem Statut der KPÖ einen Großteil ihres Politeinkommens für soziale Zwecke. Beim „Tag der offenen Konten“ geben die steirischen KPÖ-Abgeordneten Rechenschaft über die Verwendung dieser Gelder.

Die KPÖ hat in Graz mit Unterstützung der Bevölkerung durchgesetzt, dass niemand in stadteigenen Wohnungen mehr als ein Drittel seines Einkommens für Miete und Betriebskosten ausgeben muss.

Von Leo Furtlehner

Der Termin für die Nationalratswahl 2006 ist noch nicht fix. Die Rede ist vom 1., 8. oder 15. Oktober, aber Schüssel hält jetzt auch einen November-Termin wieder für möglich. Der Wahlkampf ist jedoch ganz unübersehbar schon längst voll im Gange. Schon jetzt findet eine Schlammschlacht der Parlamentsparteien statt, die im Politjargon schönfärberisch als „Dirty Campaigning“ bezeichnet wird.

Rede von KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner bei der Parteikonferenz am 1. Juli 2006 in Wien

Liebe Genossinnen und Genossen, drage tovarišice in tovariši!

Im Grunde reicht ein kurzer Blick auf die österreichische politische Landschaft vor den Nationalratswahlen, um abschätzen zu können, welche Partei welches Thema auf welche Art abhandeln wird, bzw. welche Themen im Vordergrund stehen und wie sie miteinander verknüpft werden.