Rede von KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus auf der Parteikonferenz am 1. Juli 2006 in Wien

Meine Kollegin N. hat vor 15 Jahren als Alleinerzieherin, ohne Ausbildung mit dem kleinen Baby daheim beschlossen, auf die SozAk zu gehen. Mietbeihilfe, Heizkostenzuschuss, Rundfunkgebührenbefreiung, Notstand,.... das ist 15 Jahre her, und was sie heute noch erzählt ist – dass am Sozialamt am Gang, bei den Wartestühlen leere Thunfischdosen als Aschenbecher herum gestanden sind!

Antrag 1: Unser Auftreten im Wahlkampf
Eingebracht von LOGO und GO Dogma

Wie wollen wir uns im Wahlkampf präsentieren?

Wir wollen junge Menschen ansprechen. Wir müssen ein "nicht spießiges", aufgeschlossenes Image transportieren. Das Auftreten soll "frech" und "witzig" sein.

Es soll "linkes Lebensgefühl" transportiert werden.

Die Wahlkampfplakate der Wiener Wahl 2005 waren hier durch ihren "freundlichen, nicht bedrohlichen" Charakter schon ein guter Anfang. Dieses Image muss aber durch entsprechende inhaltliche Messages ergänzt werden. Feminismus soll auch optisch Thema des Wahlkampfes sein.

Der BAWAG-Skandal stürzte den ÖGB in eine tiefe Krise. Viele Vorschläge zur Reform zielen aber auf eine dauerhafte Schwächung der Gewerkschaften und sind daher nicht im Interesse der Lohnabhängigen.

Der überparteiliche ÖGB wurde 1945 unter aktiver Mitwirkung der KPÖ gegründet. KommunistInnen wirken als BetriebsrätInnen, PersonalvertreterInnen, AK-RätInnen und GewerkschaftsfunktionärInnen. Wir wollen Veränderungen und Reformen des ÖGB – bis hin zu einem Neustart.

Unter dem Titel „Standpunkt.KPÖ“ gibt der Bundesvorstand in unregelmäßiger Folge die verschiedenen Positionspapiere, grundsätzlichen Stellungnahmen etc. zu aktuellen politischen Fragen in Printform heraus. „Standpunkt.KPÖ“ kann beim KPÖ-Landesvorstand angefordert werden bzw. steht als Download zur Verfügung.

Den Kapitalismus beim Namen nennen - für eine radikale Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums

Wien, 30. Juni 2006 - Großes Interesse von Seiten der Medien gab es für die heutige KPÖ-Pressekonferenz in Wien, an der Mirko Messner, Melina Klaus, Franz Stephan Parteder und der Regisseur, Autor und Volksbildner Kurt Palm, der auf Platz 3 der KPÖ-Bundesliste kandidieren wird, teilnahmen.

Der Grundfrage, nämlich der Direktwahl der BürgermeisterInnen, weicht ÖVP-Gemeindelandesrat Josef Stockinger bei den von ihm geforderten Konsequenzen aus der Affäre um den Paschinger Bürgermeister Fritz Böhm (SPÖ) gezielt aus, kritisiert die KPÖ-Oberösterreich.

Rede von Gerald Oberansmayr (Werkstatt Frieden & Solidarität) bei der Enquete des Steirischen Landtages zum Schutz des Wassers am 28. Juni 2006 in Graz

„Wasser wird für das 21. Jahrhundert, was Erdöl für das 20. Jahrhundert war.“ (Wirtschaftsmagazin Fortune, Mai 2000)

Als Musterknaben der restriktiven EU-Budgetpolitik erweist sich der Linzer Finanzreferent Johann Mayr (SPÖ) neuerlich beim vorliegenden Rechnungsabschluss für das Jahr 2005: Statt einem im Voranschlag ausgewiesenen Defizit von 14,49 Mio. Euro weist das Maastricht-Ergebnis nun einen Überschuss von 5,22 Mio. Euro aus.