Der Globalisierungskritiker Jean Ziegler hätte die Eröffnungsrede in Salzburg halten sollen. Auszüge aus der Rede, die er nicht gehalten hat (Foto: Archivbild Die Zeit).

Die mit Sicherheit kontroversielle, wohl auch aufrüttelnde Rede von Jean Ziegler" schrieb Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller in einem Gastkommentar im profil, hätte ich als wichtige und willkommene Bereicherung der Festspieleröffnung empfunden.

Für die Abschaffung des historisch längst überholten Zwangsproporzes sowohl auf Landes- als auch auf Gemeindeebene spricht sich die KPÖ aus. Damit verbunden könnten Landesregierungen und Stadtsenate deutlich verkleinert werden und würde das Gerangel um die Ressortverteilungen infolge freier Mehrheitsbildungen entfallen.

Im Gegensatz zu Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) sieht die KPÖ sehr wohl Handlungsbedarf bei der oö Landeshymne. Bereits vor der Landtagswahl 2009 hatte die KPÖ im Sinne einer kritischen Aufarbeitung der eigenen Geschichte auch eine Änderung der Landeshymne, zumindest aber deren Text, gefordert.

Scharfe Kritik gegen die Welser Polizei richtet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner im Zusammenhang mit dem Überfall von Rechtsextremen auf BesucherInnen des Irish Pub in der Welser Altstadt, das als Treffpunkt linker Jugendlicher gilt, in den frühen Morgenstunden des 16. Juli 2011.

Um ca. 1 bis 2 Uhr nachts am 16. Juli 2011 forderten Angriffe von Neonazis in der Welser Altstadt zahlreiche Verletzte. Mindestens sieben Menschen wurden im Krankenhaus behandelt. Die am schwersten Verletzten erlitten einen Schulterpfannenbruch bzw. einen Jochbein-, Nasenbein- und Augenunterknochenbruch.

Fünf Jahre nach seinem Ersterscheinen legten Hans Landauer und Erich Hackl 2008 im Verlag der Theodor Kramer Gesellschaft eine überarbeitete und erweiterte Fassung des „Lexikons der österreichischen Spanienkämpfer 1936-1939“ vor: Knapp 1.400 Österreicher befanden sich unter den Freiwilligen, die im Spanischen Bürgerkrieg gegen den Faschismus kämpften, die Demokratie verteidigten oder die Idee einer sozialen Revolution verfochten.

Das Lexikon der österreichischen Spanienkämpfer ist das Ergebnis jahrelanger Bemühungen, eine vollständige Liste dieser Frauen und Männer zu erstellen und sie in ihren biographischen Umrissen kenntlich zu machen.

Die EU wird entweder zu einer demokratischen und sozialen werden und solidarisch handeln, oder sie wird untergehen!

Heute durchlebt die EU die schlimmste Krise seit ihrer Gründung. Diese Krise ist Teil einer weltweiten Finanz-, Wirtschafts-, Umwelt- und politischen Krise, die die Menschen sehr hart trifft, insbesondere die Frauen und jungen Leute, deren Zukunft sich verdüstert.

Ein Spekulationsverbot für Gemeinden ist angesichts der desaströsen Auswirkungen riskanter Derivatgeschäfte eine Selbstverständlichkeit, die Gretchenfrage ist allerdings, wie die betroffenen Gemeinden aus bestehenden Verträgen möglichst schadlos herauskommen und nicht mit Millionen Steuergeldern die Profite der Banken finanzieren müssen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.