Wenn sich ausgerechnet der Linzer FPÖ-Stadtrat Markus Hein – ein Mitglied der Burschenschaft Arminia Czernowitz – als Türöffner für eine Neuauflage des Kongresses „Verteidiger Europas“ in den landeseigenen Redoutensälen am 30. September 2017 stark macht, wird einmal mehr in aller Deutlichkeit bestätigt, wie untrennbar die FPÖ untrennbar mit dem nationalen und europäischen Rechtsextremismus verfilzt ist.

Den Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 5. Mai 1945 durch Einheiten der US-Armee nimmt die KPÖ-Oberösterreich zum Anlass zur breiten Teilnahme an der traditionellen Befreiungsfeier im KZ Mauthausen am Sonntag, 7. Mai 2017 aufzurufen, die heuer zum 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus unter dem Schwerpunkt „Internationalität verbindet“ steht.

Vielfältig, bunt und voller Power – das war der Mayday2017, die diesjährige Demonstration des seit 1991 vom Aktionskomitee organisierten alternativen 1. Mai in Linz. Gut 300 Teilnehmer_innen zogen als bunter, erfrischender, teilweise auch aktionistischer und lautstarker Kontrapunkt zu dem bereits vorher stattgefundenen und von penetranter Selbstbeweihräucherung geprägten regierungsfrommen und sozialpartnerschaftlichen sowie von militärischer Marschmusik bestimmten „Festzug“ der SPÖ durch die Landstraße.

Rede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Abschlusskundgebung von Mayday2017 am Linzer Hauptplatz am 1. Mai 2017.

Herzlich Willkommen bei unserer 1.Mai Kundgebung auf dem Linzer Hauptplatz. Es freut mich, dass an diesem sonnigen Tag so viele gekommen sind um mit uns die für mich wunderbare Tradition des 1. Mai als Protest- und Feiertag zu begehen.

Radfahren zur Arbeit hat in Oberösterreich ein großes Potenzial, wie eine aktuelle VCÖ-Analyse auf Basis von Daten des Verkehrsministeriums zeigt. 37 Prozent wohnen weniger als fünf Kilometer vom Arbeitsplatz entfernt. Derzeit ist der Radverkehrsanteil am Arbeitsweg in Oberösterreich niedriger als im Österreich-Schnitt. Der VCÖ betont, dass durch den Ausbau der Rad-Infrastruktur und durch Anreize der Betriebe, die Zahl der Beschäftigten, die mit dem Rad zur Arbeit fahren, deutlich erhöht werden kann.

„Wohnen darf nicht arm machen“: Startschuss für österreichweite Initiative in Graz

Immer mehr Menschen können sich das Wohnen nicht mehr leisten, ohne eine selbst sehr bescheidene Lebensführung zu gefährden. Die Bundesregierung hat Abhilfe durch ein modernes, soziales Mietrecht versprochen, ist aber untätig geblieben. Deshalb hat die KPÖ heute eine bundesweite Kampagne unter dem Titel „Wohnen darf nicht arm machen“ gestartet.

In Oberösterreich ist der Anteil der Diesel-Pkw mit 58 Prozent deutlich höher als in Deutschland mit 33 Prozent, macht der VCÖ aufmerksam. Oberösterreich ist damit von den aktuellen Messergebnissen des deutschen Umweltbundesamt besonders stark betroffen. Demnach stoßen neue Diesel-Pkw auf der Straße im Schnitt sechs Mal so viele Stickoxide aus als unter Laborbedingungen ermittelt wird. Zudem verschmutzen neue Diesel-Pkw die Luft bei Null Grad im Schnitt doppelt so stark wie bei 18 Grad. Der VCÖ weist darauf hin, dass neben Anrainern auch die Pkw-Insassen, wenn sie etwa im Stau stehen, große Schadstoffmengen einatmen müssen.

Scharfe Kritik üben das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) und das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus (Antifa-Netzwerk) daran, dass am Samstagabend in der Bezirkssporthalle Kremsmünster ein Konzert der kroatischen Band „Thompson“ stattfinden soll: „Es geht uns natürlich nicht um Musikgeschmack, sondern um die ultranationalistischen, rechtsextremen und antisemitischen Inhalte, für die „Thompson“ steht“, sagt MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi.