Kritik an FPÖ-typischer Geschichtsverdrehung
- Montag, 29. Oktober 2018 @ 08:41
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Als völlig unangebracht bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Jubelbilanz von ÖVP und FPÖ zur Halbzeit der schwarz-blauen Landeskoalition seit der Landtagswahl 2015. Mit ihrem rigiden EU-konformen Kürzungsprogramm, massiven Druck auf soziale Leistungen und der Verschärfung des gesellschaftlichen Klimas haben sich LH Thomas Stelzer (ÖVP) und LHStv. Manfred Haimbuchner (FPÖ) nicht nur als willfährige Vollzugsorgane der Industrie, sondern Oberösterreich auch zum Versuchslabor für die 2017 gebildete schwarz-blaue Koalition auf Bundesebene gemacht.
Die Alternative zur Auslieferung von Lenzing AG und AMAG an die Mechana Tech Components des Investors Michael Tojner ist die Vergesellschaftung der beiden oberösterreichischen Industrieunternehmen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Tojner ist bekanntgeworden durch den Skandal um das von der rot-grünen Rathauskoalition ermöglichte Heumarkt-Hochhaus in Wien mit drohendem Verlust des Welterbe-Status und den Schnäppchen-Kauf von 3.000 Sozialwohnungen der früheren Wohnbauvereinigung der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst ebenfalls in Wien.
Die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul muss Anlass sein, das 2011 gegründete König Abdullah Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog (KAICIID) in Wien umgehend zu schließen, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Diese von Saudi-Arabien finanzierte Einrichtung dient nicht dem vorgegebenen Dialog der Religionen, sondern de facto der Legitimierung der mittelalterlichen Politik des saudischen Despoten-Regimes.
2008 in Wels verlegter "Stolperstein" für den Widerstandskämpfer Karl Ammer
Grundsätzlich sind innovative Lösungen zur Lösung der Verkehrsprobleme zu begrüßen. Es gehört aber auch eine Portion Mut dazu, wenn man eine technische Lösung, die vor 20 Jahren in ähnlicher Weise in Linz vorgeschlagen und damals von der Politik vehement abgelehnt wurde (Anbindung Hauptbahnhof an die Hauptachse der Straßenbahn bzw. auch in das östliche Stadtgebiet), einen neuen Anlauf nimmt.