Am Montag, 03.09.2018, startet im Linzer Landesgericht der Prozess gegen einen Antifaschisten, dem „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ und „schwere Körperverletzung“ vorgeworfen wird.

Zur Anklage kam es aufgrund der Geschehnisse, rund um eine Kundgebung der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in der Linzer Innenstadt.

Ab Samstag verbindet die neue Traunseetram Gmunden und Vorchdorf. Es ist mit einer deutlichen Zunahme der Fahrgastzahlen zu rechnen, betont der VCÖ. Insgesamt verzeichneten viele Regionalbahnen in Österreich in den vergangenen Jahren eine Zunahme an Fahrgästen. Die Linzer Lokalbahn erhöhte ihre Fahrgastzahl um rund fünf Prozent auf mehr als zwei Millionen, die Traunseebahn und Attergaubahn erreichten jeweils ein Plus von rund sieben Prozent. Die stärkste Zunahme verzeichnete in Österreich die Stubaitalbahn mit einem Plus von 27 Prozent.

Die Kosten für die beiden Bypass-Brücken bei der Voest-Brücke sind innerhalb kurzer Zeit um mehr als das 2 1/2-fache gestiegen. Angesichts der drohenden Klimakatastrophe ist der Bau solcher Megastraßen ein Irrweg. Alleine um den Preis der Kostensteigerung hätte eine 2. Straßenbahnlinie in Linz oberirdisch gebaut werden können.

Gerlinde Grünn, KPÖ-Gemeinderätin in Linz

Die Warnungen der KritikerInnen der Verbots- und Verteibungspolitik der FPÖ, ÖVP und leider auch SPÖ bewahrheiten sich also am Südbahnhof-Markt. Die Verdrängung von stigmatisierten Gruppen aus dem Hessenpark löste also keine Probleme, weil Menschen mit ihren Bedürfnissen nicht einfach verschwinden, sondern irgendwo Platz brauchen und finden.

Als Auslieferung der Wohnbauförderung an die Banken kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Absicht der schwarz-blau geführten oö Landesregierung, weitere 190 Mio. Euro aushaftender Wohnbaudarlehen zum Verkauf an Banken international auszuschreiben. Bereits in den Jahren 2000 bis 2013 hatte das Land Oberösterreich rund drei Milliarden Euro solcher aushaftenden Darlehen verkauft.

Das Jahr 2018 ist in mehrfacher Hinsicht ein besonderes Jahr: Für Österreich ist es ein Zelebrieren der Gründung der ersten Republik im Jahre 1918 einerseits, ein Gedenken an den Anschluss des damals schon austrofaschistischen Landes an Hitler-Deutschland im Jahr 1938 andererseits.

Für die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) bedeutet es jedoch zusätzlich noch das inzwischen hundertjährige Bestehen der eigenen Partei, sowie den 200. Geburtstag von Karl Marx. Während das eigene Jubiläum mit einem opulenten Bildband sowie einer Feier begangen wird, stellte sich die Frage, wie denn Marxens Geburtstag gefeiert werden sollte.

Nach wie vor steht die oö Landesregierung mit wirklicher Transparenz auf Kriegsfuß stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Förderbericht 2017 fest. Zwar wird der Förderbericht auf der Website des Landes angeboten und können auch Förderungen nach Empfänger_innen abgefragt werden. Doch weiterhin ist der Bericht offensichtlich ganz bewusst in hunderte Budgetposten aufgesplittet und gibt es im Gegensatz zur Stadt Linz auch weiterhin den Förderbericht nicht als Download.

Nicht die Länder, sondern die Gemeinden müssen finanziell gestärkt werden, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zur aktuellen Debatte über eine Steuerautonomie der Bundesländer fest. Daher spricht sich die KPÖ entschieden gegen eine Verländerung der Steuergesetzgebung aus und weist die Vorstöße einiger ÖVP-Landeshäuptlinge – allen voran der Tiroler LH Günther Platter – sowie namhafter FPÖ-Politiker – wie dem oö LHStv. Manfred Haimbuchner – strikt zurück, wonach die Bundesländer selbst über die Höhe von Steuern entscheiden sollten.