Mauthausen Komitee belegt starke Zunahme der FPÖ-Einzelfälle
- Samstag, 23. Juni 2018 @ 23:36
Vor der Nationalratswahl im Oktober 2017 hat das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) für einen Zeitraum von rund viereinhalb Jahren insgesamt 68 rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern dargestellt. Die Dokumentation „Lauter Einzelfälle?“ fand ein enormes Medienecho und führte zu einer breiten Debatte. Die Bezeichnung „Einzelfälle“ für die dauernden demokratiefeindlichen Umtriebe der FPÖ ist seither allgemein gebräuchlich. 





Von 8. bis 10. Juni 2018 fand in Linz der Gründungskongress einer neuen Jugendorganisation unter den Namen Junge Linke statt. Dabei handelt es sich um eine gemeinsame Neugründung durch Mitglieder des bisherigen Verbands Junge Linke und den Jungen Grünen. Michael Schmida, stellvertretender Landes- und Bundessprecher und Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ nahmen am Kongress teil und hielten Grußworte. 
In Zeiten des Klimawandels und vom Bund angekündigter Gegenmaßnahmen auch durch Förderung sanfter Mobilitätsformen sollten bei neuen Verkehrsprojekten Fußgänger und Radverkehr zwingend mitberücksichtigt werden statt diese von Verkehrsflächen im Nahverkehrsbereich auszusperren, weil sie dem KFZ Verkehr im Wege stehen. 
Mit großer Bestürzung haben wir die Mitteilung erhalten, dass unser Genosse Kurt Kopta am 30. Mai 2018 nach längerer Krankheit gestorben ist.
Im Vorjahr startete die KPÖ unter dem Titel „Wohnen darf nicht arm machen“ eine parlamentarische BürgerInneninitiative für leistbares Wohnen. Am 28. Mai übergab eine Delegation der KPÖ mit Erstunterzeichnerin Elke Kahr, Stadträtin in Graz, knapp 8000 Unterschriften an NRAbg. Mag. Ruth Becher (SPÖ), Vorsitzende des Bautenausschusses im Parlament. 
Zum Verbot der Kommunistischen Partei Österreichs am 26. Mai 1933. Von Manfred Mugrauer
In doppelter Hinsicht stand der Hessenpark bei der 25. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 24. Mai 2018 im Mittelpunkt: Einerseits weil nach der Kapitulation der SPÖ vor dem jahrelangen Trommeln ihres Koalitionspartners FPÖ eine Gemeinderatsmehrheit ein Alkoholverbot für diesen Park beschloss, andererseits weil der ressortzuständige Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) mit seinem Vorhaben den Park umzubauen an der rot-blauen Mehrheit scheiterte.