Nach dem Zusammenbruch der Monarchie im November 1918 und der Ausrufung der Republik erreichte die Rätebewegung eine große Bedeutung. Oberösterreich und hier wiederum besonders Linz war zwischen November 1918 und März 1919 die eigentliche Hochburg der österreichischen Rätebewegung.

Von Hans Hautmann

Der Begriff der „österreichischen Revolution“1, den Otto Bauer als Titel einer seiner besten, noch heute mit Gewinn zu lesenden Schriften eingeführt hat2, muss in einem engen und in einem weiten Sinn verstanden werden. Der enge Begriff ist jener, der die Zeit vom 21. Oktober 1918 (dem Tag der Konstituierung einer provisorischen Nationalversammlung für Deutschösterreich) bis zum 12. November 1918 (dem Tag, als mit der Ausrufung der Republik der Bruch mit dem alten Regime vollzogen wurde) umfasst.

Es ist erfreulich, dass sich nun auch in Linz eine breite Plattform für eine Donnerstag-Demonstration gegen die Politik der schwarz-blauen Regierung gebildet hat, die bereits 35 Organisationen aus dem grünen, sozialdemokratischen, linken und kirchlichen Bereich sowie aus dem Spektrum von Kultur, Sozial, Frauen, Jugend und Antifa umfasst, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Auch die KPÖ unterstützt diese Plattform und ruft zur Demo (Donnerstag, 8.11.2018, 18:00 Uhr, Linz, Volksgarten) auf.

"Brot und Frieden" waren die zentralen Losungen, die in Rußland in den Jahren des imperialistischen 1. Weltkrieges die zunehmend kriegsmüde Bevölkerung unter der Führung der Bolschewiki schließlich zur Oktoberrevolution am 7. November 1917 (24. Oktober alten Stils) führten, einem geschichtlichen Ereignis, das nicht nur den Lauf der Weltgeschichte entscheidend veränderte, sondern auch auf zahlreiche andere Länder direkte oder indirekte Auswirkungen hatte, so auch auf Oberösterreich.

Ein konsequentes Vorgehen gegen die Bestrebungen aus den Kreisen der rechtsextremen Identitären unter dem Titel „Vikings Security Austria“ in mehreren Städten Bürgerwehren aufzustellen verlangt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Dazu bieten Amtsanmaßung laut § 314 Strafgesetzbuch sowie Bildung staatsfeindlicher Verbindungen laut § 246 Strafgesetzbuch hinreichend Handhabe.

Laut Rechnungshof haben bei der Nationalratswahl 2017 ÖVP, FPÖ und SPÖ die ohnehin viel zu hohe Wahlkampfkostenobergrenze von sieben Millionen Euro teilweise weit überschritten. Demnach haben die ÖVP 13 Mio. Euro, die FPÖ 10,7 Mio. Euro und die SPÖ 7,4 Mio. Euro in einer hemmungslosen Materialschlacht verpulvert. NEOS (1,8 Mio. Euro) und Liste Pilz (0,3 Mio. Euro) blieben hingegen laut RH-Bericht weit unter dem Limit.

Zum Dokument: Gerald Stourzh merkt zur „Moskauer Deklaration“ („Moskauer Erklärung“) an, dass sie von den Außenministern der drei Mächte (Anthony Eden, Wjatscheslaw M. Molotow und Cordell Hull) am 30. Oktober 1943 beschlossen und am 1. November 1943 veröffentlicht wurde. Deshalb kursieren zur Datierung des Dokuments zwei unterschiedliche Daten. Auch das in der Erklärung erwähnte Datum des 15. März 1938 ist ein Fehler aus dem Original (geht auf den britischen Referentenentwurf zurück), das eigentlich der 13. März 1938 sein müsste.

Als beschämend für den antifaschistischen Anspruch der SPÖ bezeichnet KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Ablehnung von „Stolpersteinen“ in Linz durch Bürgermeister Klaus Luger und seine SPÖ-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2018. Die rot-blaue Mehrheit lehnte nicht nur einen diesbezüglichen ohnehin weitgehend formulierten Antrag der Grünen ab, sondern auch dessen Zuweisung zur weiteren Behandlung im zuständigen Kulturausschuss.