Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Der Schmäh von der „sozialen Heimatpartei“

  • Dienstag, 6. Januar 2015 @ 08:00
Sozial Die burschenschaftlich geführte FPÖ präsentiert sich als „Soziale Heimatpartei“. Strache und Konsorten rühmen sich als Partei des „kleinen Mannes“, behaupten die Sorgen der Menschen zu kennen und sich gegen die „Großen da oben” zur Wehr zu setzen. Die politische Praxis zeigt allerdings das Gegenteil, wie sowohl ein Blick in die Programme der FPÖ und der Vergleich mit ihrer politischen Praxis zeigen und wie insbesondere die Regierungsbeteiligung der FPÖ in der schwarzblauen Ära von 2000 bis 2006 bewiesen hat.

Die KPÖ zum oberösterreichischen Landesbudget 2015

  • Dienstag, 2. Dezember 2014 @ 10:20
Sozial Vor dem Desaster der auch in Oberösterreich rasant steigenden Arbeitslosigkeit, der Entzauberung des jahrelang abgefeierten Exportwunders sowie illusorischen Wirtschaftsprognosen ist das jetzt im Landtag debattierte Landesbudget 2015 mit einem Umfang von 4,9 Mrd. Euro zu betrachten meint KPÖ-Landesprecher Leo Furtlehner.

Aufhebung reduzierter Mehrwertsteuersätze wäre absolut unsozial

  • Donnerstag, 27. November 2014 @ 11:30
Sozial Als absolut unsozialen Anschlag bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Überlegungen der Regierung bzw. der von dieser eingesetzten Expertengruppe zur Gegenfinanzierung einer Steuerreform die reduzierten Mehrwertsteuersätze für zahlreiche Waren- bzw. Leistungsgruppen aufzuheben um damit eine Milliarde Euro für die zwischen fünf und sechs Milliarden Euro angepeilte Steuerreform flüssig zu machen.

Qualifizierung allein schafft noch keine Arbeitsplätze

  • Donnerstag, 23. Oktober 2014 @ 12:06
Sozial Angesichts eines Höchststandes von 7.362 offiziell registrierten Arbeitslosen zuzüglich 2.215 weiteren in Schulungen befindlichen und damit der Statistik entzogenen arbeitslosen Personen in Linz sind die jetzt bei einem Arbeitsmarktgipfel von AMS und Sozialpartnern vorgelegten Rezepte mehr als dürftig und darf an deren Wirksamkeit gezweifelt werden: „Mit 8,1 Prozent ist die Arbeitslosigkeit in Linz so hoch wie seit Jahrzehnten nicht, dringender Handlungsbedarf ist damit gegeben“ meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Steyr: Räumung im Zweivierteltakt

  • Mittwoch, 1. Oktober 2014 @ 18:56
Sozial Der Musiker und politische Aktivist Paul Schubert kritisiert in einem offenen Brief die Verbannung der Straßenmusik aus dem öffentlichen Raum in Steyr.

Bürgermeister Luger soll Alternativen bei der Flüchtlingsunterbringung vorlegen

  • Mittwoch, 24. September 2014 @ 08:28
Sozial Die Linzer KPÖ fordert von Bürgermeister Luger eine konstruktive Haltung bei der Suche nach einem Quartier für AsylwerberInnen. "Nur Nein zu sagen und sich mit allen Mitteln gegen eine befristete Nutzung der Hiller-Kaserne zu wehren, ist zu wenig und das falsche Zeichen. Wenn der Linzer Bürgermeister der Meinung ist, das 'Massenquartier' Hiller-Kaserne ist nicht geeignet, dann soll er Alternativen vorlegen", meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Sollen sich Lohnabhängige die Steuerreform selber zahlen?

  • Donnerstag, 28. August 2014 @ 11:58
Sozial Mit der Aussage des neuen ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner „Beim Nein zu Vermögens-, Schenkungs- und Erbschaftssteuern sehe ich die Parteiposition schon festgelegt“ haben die Lohnabhängigen in der causa prima der Innenpolitik, nämlich der Steuerreform, nichts Gutes zu erwarten. Jubelrufe aus der Sozialdemokratie nach dem Abgang von Mitterlehner-Vorgänger Michael Spindelegger sind unangebracht, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

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