Einmal mehr kritisiert die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die hohen Aufwendungen für die Weihnachtsbeleuchtung als Verschwendung von Steuergeldern. Bei dieser indirekten Wirtschaftsförderung wäre sinnvolles Sparpotenzial vorhanden, das genutzt werden sollte, statt Gebühren zu erhöhen oder im Sozialbereich zu kürzen.

Kaum ist die Nationalratswahl geschlagen zeigt die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich als Vorgeschmack auf eine farbengleiche Regierung auf Bundesebene ganz ungeschminkt die im Wahlkampf wohlverborgene Fratze der „sozialen Kälte“, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum Kahlschlag im Landesbudget 2018 fest.

Als schweren Rückschlag bewertet der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das Wahlergebnis seiner Partei bei der Nationalratswahl vom 15. Oktober 2017 sowohl bundesweit (vorläufiger Stand ohne Wahlkarten 31.381 Stimmen bzw. 0,7 Prozent) als auch in Oberösterreich (vorläufiger Stand 4.105 Stimmen bzw. 0,5 Prozent). Trotz eines höchst engagierten und intensiven Wahlkampfes von KPÖ PLUS als Bündnis von KPÖ, in der Plattform PLUS organisierten ehemaligen Jungen Grünen und unabhängigen Linken ist es nicht gelungen das Wahlergebnis von 2013 zu steigern, sondern mussten im Gegenteil schmerzliche Verluste hingenommen werden.

Flora Petrik, Listenzweite von KPÖ PLUS, machte am Donnerstag mit ihrer Wahlkabinen-Tour Halt in Linz. In den letzten Tagen vor der Nationalratswahl tourt Petrik mit zwei Wahlkabinen durch ganz Österreich. Mit ihrer Tour will sie die Menschen vor Ort ermutigen, auch am Wahlsonntag in der Wahlkabine zu wählen, „wie man klickt und tickt”: „Der Zuspruch in den letzten Wochen, ob im Gespräch auf der Straße oder online auf Wahlkabine.at, zeigt, wie viele Leute in ganz Österreich unseren sozialen Inhalten und unserem Programm recht geben. Ich will Menschen nochmal ermutigen, ihr Kreuz auch dort zu machen, wo sie es wirklich für richtig halten – nämlich bei 100 Prozent sozialer Politik,” so Petrik.

Zum Equal Pay Day am 13. Oktober fordert KPÖ PLUS gerechte Löhne für Frauen – und bis das erreicht ist einen zusätzlichen freien Tag für Frauen. „Ab heute arbeiten Frauen statistisch gesehen gratis“, erklärt Flora Petrik, Listenzweite von KPÖ PLUS.

„Wir setzen uns für echte und wirksame Maßnahmen ein, um endlich gerechte Löhne für Frauen zu erreichen. Solange das nicht der Fall ist, soll der Equal Pay Day für Frauen ein freier Tag sein – um Frauen zu ermöglichen sich auszuruhen, sich zu vernetzen und für ihre Interessen zu kämpfen.“

Als Liste 9 mit 66 Kandidat_innen auf den fünf Kreiswahlvorschlägen und 64 Kandidat_innen auf der Landesliste steht KPÖ PLUS als Zusammenschluss von KPÖ, in der Plattform PLUS organisierten Jungen Grünen sowie unabhängigen Linken bei der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 in Oberösterreich auf dem Stimmzettel.

Am vergangenen Wochenende setzten Aktivisten von KPÖ PLUS mit einer Fotoaktion im Bezirk Vöcklabruck ein Zeichen gegen österreichische Waffenexporte. In Rüstorf/Schwanenstadt produziert eine Firma von Rheinmetall, einem der größten deutschen Rüstungskonzerne, Kriegsmaterial.

Wenn SPÖ-Klubchef Andreas Schieder jetzt die „soziale Dimension“ Europas beschwört, SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern gleichzeitig aber im Widerspruch zur Stimmung seiner eigenen Parteibasis auf Biegen und Brechen zum neoliberalen Freihandelsabkommen CETA (EU-Kanada) steht das allen sozialen Intentionen widerspricht, wird einmal mehr bewiesen, dass das soziale Getöse der Sozialdemokratie nur Schall und Rauch sind zumal diese seit Jahr und Tag maßgeblich für die europaweite soziale Demontage maßgeblich mitverantwortlich ist, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.