Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn kritisiert die Erhöhung der Fernwärme-Tarife um sechs Prozent durch die städtische Linz AG. Gerlinde Grünn: „Das Wohnen wird immer teurer. Mieten, aber auch die Betriebs- bzw. Heizkosten, steigen weit über der Inflationsrate. Die Linz AG ist mit dabei bei der Kostentreiberei. Für ein Unternehmen der Stadt Linz sollten jedoch soziale Tarife kein Fremdwort sein!“

Ein Grund mehr für eine Klarstellung wie es die SPÖ mit der Option einer Koalition mit der Strache-FPÖ hält ist die jetzt vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) vorgelegte Dokumentation „Lauter Einzelfälle?“ über das Verhältnis der FPÖ zum Rechtsextremismus meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Mit ihrer traditionellen Kundgebung „Reclaim the Beach – Die Stadt gehört uns allen“ macht die Linzer KPÖ auch heuer wieder auf die Bedeutung des öffentlichen Raumes für die Allgemeinheit aufmerksam. Diese Kundgebung findet am Sonntag, 27. August 2017 von 14 bis 20 Uhr am Donauufer unterhalb des Steinmetzplatzls in Linz-Urfahr statt.

Die durch den eigentlich für August 2017 vorgesehenen Gemeinderatsbeschluss für die Einhebung von Parkgebühren schon länger andauernde Debatte um das Parken am Urfahraner Jahrmarktgelände und die nunmehr angekündigte Sperre für Autos ab Oktober 2018 sind für die Linzer KPÖ Anlass, einmal mehr eine wirkliche Wende im Verkehr und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zu fordern.

Sehr erfreut über die Dynamik der Kampagne zur Aufbringung der für die Kandidatur erforderlichen Unterstützungserklärungen sowie über die Breite der Liste von KPÖ PLUS ist KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Das Wahlbündnis von KPÖ, in der Plattform PLUS organisierten Jungen Grünen sowie unabhängigen Linken kandidiert so wie in den anderen acht Bundesländern auch in Oberösterreich.

Die bereits im „Plan A“ von SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern anvisierte und in das Update des „Arbeitsprogramms 2017-2018“ aufgenommene Beteiligung privater Investoren an den Gemeinnützigen Bauvereinigungen (GBV) findet sich nun auch im Wahlprogramm der SPÖ. Damit legen Kern & Co. in klassisch neoliberaler Manier die Axt an die Gemeinnützigkeit im Wohnbau und ignorieren auch kritische Meinungen in ihrer eigenen Partei, meint Leo Furtlehner, KPÖ-Landessprecher und Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Seit dem Stichtag am 25. Juli 2017 wirbt KPÖ PLUS – die Liste Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene Liste (KPÖ) – auch in Oberösterreich um Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur bei der Nationalratswahl am 15. Oktober. Nach zwei Wochen hat KPÖ PLUS gut drei Viertel der landesweit erforderlichen 400 Unterstützungserklärungen für ihre Kandidatur als linke Alternative zu den Parlamentsparteien aufgebracht.

Es ist schon seltsam, wenn die FPÖ einerseits gegen die Abschaffung des Bargelds wettert, wo sie politisch verantwortlich ist aber genau das Gegenteil praktiziert, stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu der von FPÖ-Vizebürgermeister Detlef Wimmer betriebenen Reduzierung von Parkscheinautomaten und Umrüstung auf Handyparken fest. Grünn erinnert dabei daran, dass der FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer 2016 mit einer Petition zur Verankerung des Bargelds in der Verfassung auf Stimmenfang gegangen ist.