Auch 2012 gibt es wieder den alternativen 1. Mai in Linz: Ab 10:00 Uhr ist Treffpunkt mit Picknick am Schillerplatz, die Demonstration durch die Landstraße beginnt um 11:30 Uhr, um 12:00 Uhr findet am Hauptplatz beim Brunnen die Abschlusskundgebung statt.

Nicht viel mehr als ein Placebo ist die ab 2015 vorgesehene Kennzeichnungspflicht für Atomstromimporte, wenn Österreich gleichzeitig als Euratom-Mitglied die Atomindustrie der EU mitfinanziert, stellt die KPÖ zu den von der Regierung lautstark ausgehandelten Regelungen mit der E-Wirtschaft fest.

Es ist wünschenswert, dass im Untersuchungsausschuss die wirklichen Hintergründe und Verantwortungen bei der Privatisierung der Bundeswohnungen im Jahre 2004 aufgeklärt werden, hofft KPÖ-Landesvorsitzender Leo Furtlehner.

Die KPÖ begrüßt die Ansage von Grünen-Landesrat Rudolf Anschober, den Energieversorgern per Gesetz zu untersagen, Haushalten bei Zahlungsunfähigkeit Strom oder Wärme abzustellen und die Versorger zu verpflichten, bei Zahlungsausfall eine Mindestmenge an Energie liefern zu müssen. Das geht in die Richtung einer Energiegrundsicherung, wie sie von der KPÖ bereits seit 2007 gefordert wird, so KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Auch heuer unterstützt die KPÖ-Oberösterreich wieder die am 14. April 2012 in Braunau (15:00 Uhr, Bahnhof) stattfindende vom Bündnis Braunau gegen rechts organisierte Antifa-Demonstration.

In einer Anfrage an Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) urgiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 12. April 2012 die Auswirkungen der Abschaffung des Vorsteuerabzuges bei der Errichtung kommunaler Projekte über ausgegliederte Gesellschaften auf die Stadt Linz.

Ein Armutszeichen für die Außenpolitik Österreichs ist die Entwicklungshilfe, wie der jüngste Vergleich der Kennzahlen dafür zeigt. Demnach kürzte Österreich gleich nach den krisengeschüttelten Ländern Spanien und Griechenland diese Mittel am stärksten. Abgesehen von Italien, Schweden und Deutschland gibt es laut OECD europaweit dramatische Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit.

Die KPÖ-Oberösterreich begrüßt die in Zusammenarbeit mit dem Linzer Datenforensiker Uwe Sailer erfolgte Anzeige des Wiener Rechtsanwalts Georg Zanger gegen den Welser Rechtsextremisten Ludwig Reinthaler wegen Verhetzung: Es ist höchste Zeit, dass den rechtsextremen und fremdenfeindlichen Umtrieben Reinthalers das Handwerk gelegt wird, so KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.