Die KPÖ-Oberösterreich begrüßt das Volksbegehren gegen TTIP, CETA & TISA, welches während der Eintragungswoche vom 23. bis 30. Jänner 2017 bei den Gemeindeämtern bzw. Magistraten unterschrieben werden kann und ruft zur breiten Unterstützung auf.

Das von niederösterreichischen SPÖ-Bürgermeister_innen initiierte Volksbegehren konnte 2016 in kurzer Zeit mit über 44.000 Unterstützer_innen die Hürde von 8.401 notwendigen Unterstützungserklärungen für die Einleitung weit überspringen.

In praktisch allen Medien wird die Halbwahrheit verbreitet, bei der US-Präsidentenwahl würden nur 2 Kandidaten antreten. In Wirklichkeit treten 32 Kandidaten an, davon 25 von Parteien und 7 unabhängige „Einzelkämpfer“.

Über ein buntes Sommerprogramm der Österreichisch Kubanischen Gesellschaft in Oberösterreich berichten Cornelia Broos und Stefan Krenn.

CETA würde bis 2023 in Europa zu einem Verlust von 200.000 Arbeitsplätze führen. Kanada würde 30.000 Arbeitsplätzen verlieren. Auch die Ungleichheit bei Einkommen würde das Abkommen verstärken: Während der Anteil der Kapitalgewinne am Bruttoinlandsprodukt steigen würde, ist ein Sinken der Lohnquote zu erwarten. In Kanada würden die jährlichen Lohneinkommen bis 2023 durchschnittlich um 1776 Euro schrumpfen, in Europa je nach Land um 316 bis 1331 Euro.

Mit rund 300 Teilnehmer_innen war der seit 1991 als Bündnisdemonstration organisierte alternative 1. Mai in Linz auch 2016 wieder ein bunter, erfrischender, teilweise auch aktionistischer und lautstarker Kontrapunkt zu dem von penetranter Selbstbeweihräucherung geprägten regierungsfrommen und sozialpartnerschaftlichen sowie von militärischer Marschmusik bestimmten „Festzug“ der SPÖ durch die Landstraße.

Sonntag, 1. Mai 2016:
- 10:00 Uhr, Schillerpark, Treffpunkt und Picknick
- 11:45 Uhr, Landstraße, Demo
- 12:00 Uhr, Hauptplatz (Aktivfläche West, beim Brunnen), Kundgebung

Weitere Aktivitäten:
- 13:00 Uhr, Kapuzinerstraße 36, Party, Kulturverein Kapu
- 14:00 Uhr, Melicharstraße 8, Maifest mit Romanovstra und Blowcrowd DJ Team, KPÖ-Linz

Aufruf Mayday 2016: Am 1. Mai für Humanität, Solidarität und Freiheit!

Trump, Erdogan, Orban, Putin. Eine demokratiefeindliche, antisoziale und nationalistische Politik hat überall auf der Welt ihr politisches und meistens auch männliches Personal.

Im Rahmen der seit Jahren bestehenden Kontakte war am 9. April 2016 auf Einladung der Linzer KPÖ eine Delegation der KSCM aus der Partnerstadt Budweis zu Gast in Linz. Im Bild: Die Gäste aus Budweis vor der Gedenktafel für vom NS-Regime ermordete Widerstandskämpfer, darunter der damalige KPÖ-Landesobmann Sepp Teufl, in der Tabakfabrik.

Als unakzeptabel bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner den Vorstoß von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP), das umstrittene Freihandelsabkommen CETA zwischen EU und Kanada ohne Befassung des Parlaments im Alleingang zu unterzeichnen: „Damit würde ein gemeinsamer Entschließungsantrag aller Parlamentsfraktionen, in dem jeder Umsetzung von Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA nur unter der Voraussetzung einer parlamentarischen Mehrheit zugestimmt werden darf, zur Makulatur erklärt“ so Furtlehner.