Die selbstorganisierte Europäische BürgerInneninitiative (EBI) „Stop TTIP“ hat nach einjähriger Laufzeit mehr UnterzeichnerInnen erreicht als jede andere EBI zuvor. Mehr als 3,26 Millionen Unterschriften! Wir haben dreimal so viele UnterstützerInnen aus ganz Europa hinter uns vereint wie für eine offizielle EBI nötig.

Maite Mola, Vizepräsidentin der Europäischen Linkspartei (EL), Waltraud Fritz-Klackl, KPÖ-Vertreterin bei der EL, die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn, Juliana Okropiridse (Spitzenkandidatin von Wien Anders) sowie KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner und die burgenländische KPÖ-Chefin Dagmar Schindler eilten am 6. September 2015 mittags vom Volksstimmefest zum Wiener Westbahnhof, um eine Sach- und Geldspende für die Asylsuchenden abzugeben.

Zur aktuellen Flüchtlingsdebatte fand beim Volksstimme-Fest am 5.9.2015 eine von Joachim Tischler, KPÖ-Vertreter im EL-Vorstand, moderierte Informationsveranstaltung statt. Dabei informierte Attila Vajmai, Vorsitzender der ungarischen Arbeiterpartei MP2006, über die Situation im Nachbarland.

Am Abend des 31. August 2015 zogen über 2.500 Menschen – viele von ihnen weiß gekleidet – durch die Linzer Innenstadt, um für eine sofortige Änderung der von Österreich und der EU betriebenen Flüchtlingspolitik einzutreten. Die Aktion, die zeitgleich auch in vielen anderen österreichischen Städten durchgeführt wurde, startete in der Friedenstadt Linz am Friedensplatz beim Menschenrechtsbrunnen, wo den 71 Toten Flüchtlinge auf der Ostautobahn gedacht wurde.

Rund 900 Menschen nahmen am Montagabend an einer Trauer- und Solidaritätsveranstaltung für Flüchtlinge teil. Die Kundgebung war von der Welser Initiative gegen Faschismus/Antifa und zahlreichen anderen freiwilligen HelferInnen organisiert worden. Gemeinsam wollte man seinem Entsetzen über den Tod der 71 SyrierInnen an der österreichischen-ungarischen Grenze Ausdruck verleihen und forderte ein sofortiges Ende der chaotischen Zustände in den Unterkünften für AsylwerberInnen.

Pressekonferenz zur Gründung der Plattform Solidarität in Linz am 30.7.2015

· Flüchtlinge werden in Zelten, Turnsälen, Bussen und auf der Straße untergebracht
· Es mangelt an Sanitäranlagen
· Flüchtlinge bekommen keine Auskünfte, was mit ihnen weiter geschehen wird
· Qualitätsvolle Rechtsberatung ist für viele nicht gegeben
· Fehlende Möglichkeiten Kleidung zu waschen

Deutlich stärker war in diesem Jahr die Demonstration des Alternativen 1. Mai in Linz durch die Unterstützung des Bündnisses Demokratischer Kräfte von fünf kurdischen Vereinen, die sich aus Protest gegen die Kooperation der SPÖ mit dem Verein Avrasya der „Grauen Wölfe“ an der internationalistischen Demo Mayday2015 beteiligten.

Rede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Abschlusskundgebung des „Alternativen 1. Mai“ am 1.5.2015 auf dem Linzer Hauptplatz

Herzlich Willkommen bei unserer Maikundgebung auf dem Linzer Hauptplatz. Es freut mich, dass trotz des fehlenden sonnigen Wetters so viele gekommen sind um mit uns die für mich wunderbare Tradition des 1. Mai als Protest- und Feiertag zu begehen.