Input von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner bei der Beratung der oö Kandidat_innen zur Nationalratswahl 2019 am 13.8.2019

Nicht zum ersten Mal werden wir auch bei dieser Wahl mit dem Argument konfrontiert, dass unsere Kandidatur sinnlos sei, weil wir doch ohnehin keine Chance hätten eine Parlamentsvertretung zu erreichen. Daher ist es sinnvoll und notwendig, deutlich zu machen, warum wir bei der Nationalratswahl am 29. September 2019 kandidieren.

Ab dem Stichtag am 9. Juli 2019 bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge am 2. August muss die Liste „Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige“ (Kurzbezeichnung „KPÖ“) in Oberösterreich 400 (bundesweit 2.600) amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um bei der vorzeitigen Nationalratswahl am 29. September als linke Alternative auf dem Stimmzettel zu stehen.

Nach dem für viele überraschenden Einzug von KPÖ PLUS in den Salzburger Gemeinderat, will die KPÖ nun als „KPÖ PLUS - European Left, offene Liste“ zur EU-Wahl am 26. Mai antreten und dabei zu 100% linke Politik machen - als soziale Opposition gegen den Rechtsrutsch in der EU.

Dringenden und grundlegenden Reformbedarf bei der Parteienförderung des Bundes sieht KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die jüngsten Maßnahmen der Regierung bedeuten freilich das genaue Gegenteil, das Problem dabei ist nicht einmal die jährliche Angleichung an die Inflation, sondern die grundsätzliche Struktur.

Den 100. Jahrestag der Parteigründung begeht die KPÖ-Oberösterreich am 21. Februar 2019. Während die KPÖ in Wien bereits am 3. November 1918 gegründet wurde, erfolgte dies in Oberösterreich nach einigen gescheiterten Versuchen erst am 21. Februar 1919 im Gasthaus „Zum Goldenen Elephanten“ in der Bethlehemstraße 38 in Linz:

Rede von Matthias Pichler zum Abschluss der 4. Linzer Donnerstagsdemo am 14.2.2019 am Bernaschekplatz

Es freut mich, dass auch zur heutigen Donnerstagsdemo wieder so viele Menschen gekommen sind. Es ist ein klares Zeichen dafür, dass wir viele sind, die sich ein anderes Österreich wünschen, als es derzeit von unserer Bundesregierung geformt wird.

Noch deutlicher als in den Vorjahren ist das Gedenken an den Februaraufstand von 1934 als letzten verzweifelten Versuch der Arbeiter_innenbewegung die Demokratie zu retten heuer zum 85. Jahrestag dieses für Österreich geschichtsprägende Ereignis durch die Politik der schwarz-blauen Koalition in Hinblick auf bedenkliche Parallelen zur heutigen Zeit zu sehen, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Eine Steuerreform, die ihren Namen verdient, braucht eine entsprechende Gegenfinanzierung, wenn sich die angeblich Entlasteten die „Reform“ nicht schlussendlich durch die Hintertür wieder selbst finanzieren müssen, meint der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den großspurigen Ankündigungen der schwarz-blauen Regierung.