Eine Analyse von Michael Graber, wirtschaftspolitischer Sprecher der KPÖ.

Während der vor 17 Jahren abgewählte W. Schüssel sich der FPÖ bediente, um seine „Wenderegierung“ zu bilden, die dann von Rot-Schwarz fast bruchlos fortgesetzt wurde, ist bei der letzten Wahl eine relative Mehrheit auf S. Kurz hereingefallen, der sich nun bei seinen und den Wählern der FPÖ auf seine Weise bedankt.

Es ist zu hoffen, das beim laufenden Buwog-Prozess endlich auch eine Aufklärung über die Vorgänge um den im Mai 2008 eröffneten Terminal Tower in Linz erfolgt, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Es geht dabei vor allem die Rolle von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, nachdem sich Ex-Raiffeisenboss Ludwig Scharinger durch die jahrelange Verschleppung des Prozesses rechtzeitig in die Verhandlungsunfähigkeit flüchten konnte.

Es spricht für den Geist der österreichischen Bundesregierung, wenn sie zum Nationalfeiertag am Heldenplatz martialisch die Panzer auffahren lässt, während in anderen Ländern wie Deutschland oder der Schweiz der Nationalfeiertag seit Jahren ohne Militär begangen wird, meint der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Als schweren Rückschlag bewertet der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das Wahlergebnis seiner Partei bei der Nationalratswahl vom 15. Oktober 2017 sowohl bundesweit (vorläufiger Stand ohne Wahlkarten 31.381 Stimmen bzw. 0,7 Prozent) als auch in Oberösterreich (vorläufiger Stand 4.105 Stimmen bzw. 0,5 Prozent). Trotz eines höchst engagierten und intensiven Wahlkampfes von KPÖ PLUS als Bündnis von KPÖ, in der Plattform PLUS organisierten ehemaligen Jungen Grünen und unabhängigen Linken ist es nicht gelungen das Wahlergebnis von 2013 zu steigern, sondern mussten im Gegenteil schmerzliche Verluste hingenommen werden.

KPÖ PLUS gab am Montag ihren Bundeswahlvorschlag für die kommenden Nationalratswahlen bekannt. Angeführt wird die Liste von Mirko Messner. Der 69-jährige Kärntnerslowene, Sohn einer Partisanin und eines Befreiungskämpfers, ist seit März 2006 Bundessprecher der KPÖ.

Ein Grund mehr für eine Klarstellung wie es die SPÖ mit der Option einer Koalition mit der Strache-FPÖ hält ist die jetzt vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) vorgelegte Dokumentation „Lauter Einzelfälle?“ über das Verhältnis der FPÖ zum Rechtsextremismus meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Wenn die SPÖ nicht umgehend eindeutig klarstellt, ob sie nach der Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 auch die FPÖ als möglichen Koalitionspartner sieht, macht sie sich einer gezielten Wähler_innentäuschung schuldig, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Als wichtigen Denkanstoß zur Zurückdrängung des exzessiven Föderalismus sieht der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes, die Vorschläge des steirischen LHStv. Michael Schickhofer (SPÖ), anstelle der neunfachen Landesgesetzgebung einheitliche Bundesgesetze zu schaffen. Damit würden an die Stelle von derzeit rund 3.000 Landesgesetzen etwa 300 bundesweit geltende Gesetze treten.