Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
• Gegen genmanipulierte Lebensmittel!
Unter dem Motto „Fairhandel statt Freihandel“ kritisiert die KPÖ die auf Betreiben der großen Konzerne aktuell verhandelten Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA & Co. Die KPÖ-Oberösterreich ruft als eine von 37 Mitgliedsorganisationen zu der von der überparteilichen Initiativplattform TTIP stoppen OÖ organisierten Demonstration im Rahmen des Transatlantischen Aktionstages in Linz auf (Samstag, 18.4.2015, 10:00 Uhr, Linz, Musiktheater/Volksgarten).
Das Aus für die Postpartner in Linz-Ebelsberg und in Altenberg bei Linz verdeutlicht einmal mehr, dass die Schließung von Postfilialen und deren Ersatz durch private Postpartner Teil eines Kahlschlagprogramms in der öffentlichen Infrastruktur zugunsten einer Dividenden-Maschine für die Post-Aktionär_innen sind, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Für die betroffene Bevölkerung bedeutet es in Ebelsberg die nächstliegende Postfiliale in Kleinmünchen, für jene in Altenberg im sechs Kilometer entfernten Gallneukirchen aufzusuchen.
Als der berühmte Schuss ins eigene Knie, im gegebenen Fall allerdings in jenes von Land und Gemeinden, erweist sich die strikte Ablehnung einer Gegenfinanzierung durch eine angemessene Vermögensbesteuerung durch LH Josef Pühringer als einem der ÖVP-Verhandler bei der Steuerreform, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.
Für Krankenstände sind immer noch Ärzt_innen, für die Inanspruchnahme von gesetzlich zustehenden Sozialleistungen sind immer noch Behörden zuständig und nicht eine Spitzelpolizei Marke Wirtschaftskammer kontert KPÖ-Landesvorsitzender Leo Furtlehner den Forderungen von WKO-Präsident Rudolf Trauner.
Es verdeutlicht den Charakter der Grünen als Privatisierungspartei, wenn Landesrat Rudolf Anschober mit Verweis auf die Entwicklung auf dem Energiesektor einer Fusion von Energie AG (1.813 Mio. Euro Umsatz, 4.855 Beschäftigte) und Linz AG (704 Mio. Euro Umsatz, 2.568 Beschäftigte) das Wort redet, dabei aber unterschlägt, dass die Landesenergiegesellschaft mit Zustimmung der Grünen seit 2008 teilprivatisiert ist, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.
Die blauschwarzrote Kumpanei auf Kosten der Steuerzahler_innen in der Causa Hypo Alpe Adria, mit welcher der größten Schaden für die Allgemeinheit in der Zweiten Republik bestätigt einmal mehr der nunmehr vorliegende Rechnungshofbericht, meint der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und verlangt politische und personelle Konsequenzen.
Im Bild (von links nach rechts): Erwin Thumfart (IG Milch), Friedrich Pernkopf (Kammerdirektor), Gernot Almesberger (Plattform-Sprecher), Franz Reisecker (LWK-Präsident), Karl Keplinger (Kontrollausschussvorsitzender), Heinz Mittermayr (Katholische ArbeitnehmerInnenbewegung)
