Am 5. April 2008 fand die turnusmäßige Bezirkskonferenz der Linzer KPÖ statt. Landessprecher Leo Furtlehner wies in seiner Begrüßung auf die seit 2004 veränderten Bedingungen für die Arbeit der KPÖ, aber auch auf das gewachsene Interesse an der KPÖ hin und bezeichnete die Konferenz als Beitrag zur Entwicklung der oö Landesorganisation und der Gesamtpartei.

Bezirksvorsitzender Roland Hochstöger ging in seinem Bericht auf die Entwicklung seit 2006 ein und bezeichnete die Vorbereitung auf das Wahljahr 2009 als wichtige Herausforderung. Zur Auseinandersetzung mit der neoliberalen Regierungspolitik stellte er fest: „Wir wollen die KPÖ als Gegenpol entwickeln, als zukunftsorientierte Linkspartei, die wesentliche Themen aufgreift, die Hintergründe und Zusammenhänge darstellt, die aufklärerisch im besten Sinne des Wortes wirkt.“

Feuerzeuge in rot mit KPÖ-Logo (Hammer & Sichel) in weiß gibt es zum Preis von 1 Euro pro Stück bei der KPÖ-Oberösterreich.

Bestellungen: Post: KPÖ-Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail: ooe@kpoe.at, Web: http://www.kpoe.at/ooe/

Die fünf Parlamentsparteien verfolgen in unterschiedlicher Intensität eine neoliberale Politik und werden damit zunehmend austauschbar. Hinreichend deutlich wird das durch die wechselweisen Koalitionsspekulationen dieser Parteien. Die KPÖ wird damit immer stärker zu einer linken Alternative zu dieser etablierten Politik, welche die Reichen noch reicher macht, während Armut und soziale Verunsicherung wachsen.

Auf ein insgesamt aktives Jahr 2007 kann die KPÖ-Oberösterreich zurückblicken. Höhepunkt dabei war zweifellos der 34. Parteitag der KPÖ unter dem Motto „KPÖ aktiv, Partei in Bewegung“ am 8./9. Dezember 2007 in Wien, der eine aktive Bilanz über die Periode seit dem Linzer Parteitag im Dezember 2004 ziehen konnte.

Ausgehend und motiviert vom guten Ergebnis der KPÖ bei der Nationalratswahl 2006 führen wir den Schwerpunkt soziale Gerechtigkeit und Umverteilung unter dem Motto „Es ist genug für alle da“ weiter. Diese Thematik war ein Schwerpunkt des Parteitages und mündete unter anderem auch in das Forderungsprogramm „KPÖ aktiv, Partei in Bewegung“ und in Resolutionen zu den Themen Asylpolitik, Steuerpolitik, EU-Vertrag, Bildungspolitik, Grundeinkommen und Wahlrechtsreform.

Im Zeichen der Konsolidierung der Partei stand der 34. Parteitag der KPÖ, der am 8. und 9. Dezember 2007 im Haus der Begegnung in Wien-Donaustadt unter dem Motto „KPÖ in Aktion – Partei in Bewegung“ stattfand. Schon das Design des Parteitages signalisierte Veränderung: Erstmals bei einem KPÖ-Parteitag saßen sich alle TeilnehmerInnen in einer Sitzordnung nach französischem Muster gegenüber und mit der Diskussionsleitung auf Augenhöhe.

Veränderung ist möglich

Immer mehr Menschen bezweifeln zu Recht, dass die Parlamentsparteien die anstehenden sozialen und ökologischen Probleme lösen können. Denn immer austauschbarer ist deren Politik. Die Konzerne und die MillionärInnen sind durch die etablierten Parteien hinreichend politisch vertreten. Die Interessen der Lohnabhängigen, Erwerbsarbeitslosen, Prekarisierten und PensionistInnen finden hingegen kaum noch politischen Ausdruck.

Waltraud Fritz-Klackl, Vertreterin der KPÖ im Vorstand der Europäischen Linken

Ich komme gerne an diesen Ort. Vor etwas mehr als 4 Jahren hat hier im Haus der Begegnung eine Parteikonferenz der KPÖ stattgefunden. Um zu klären, ob wir der Europäischen Linkspartei beitreten sollen.

Susanne Empacher, KPÖ-Vertreterin im Netzwerk EL-Fem

Die Geschichte des feministischen Netzwerkes der Europäischen Linkspartei ist eng mit jener verbunden und unterliegt auch deren Dynamik. Begonnen hat alles am 9. Mai 2004 in Rom beim Gründungskongress der europäischen Linkspartei. Damals waren wir 27 Frauen aus acht Ländern. Aus Österreich waren sechs Genossinnen und Freundinnen dabei.