Die fünf Parlamentsparteien verfolgen in unterschiedlicher Intensität eine neoliberale Politik und werden damit zunehmend austauschbar. Hinreichend deutlich wird das durch die wechselweisen Koalitionsspekulationen dieser Parteien. Die KPÖ wird damit immer stärker zu einer linken Alternative zu dieser etablierten Politik, welche die Reichen noch reicher macht, während Armut und soziale Verunsicherung wachsen.

Auf ein insgesamt aktives Jahr 2007 kann die KPÖ-Oberösterreich zurückblicken. Höhepunkt dabei war zweifellos der 34. Parteitag der KPÖ unter dem Motto „KPÖ aktiv, Partei in Bewegung“ am 8./9. Dezember 2007 in Wien, der eine aktive Bilanz über die Periode seit dem Linzer Parteitag im Dezember 2004 ziehen konnte.

Ausgehend und motiviert vom guten Ergebnis der KPÖ bei der Nationalratswahl 2006 führen wir den Schwerpunkt soziale Gerechtigkeit und Umverteilung unter dem Motto „Es ist genug für alle da“ weiter. Diese Thematik war ein Schwerpunkt des Parteitages und mündete unter anderem auch in das Forderungsprogramm „KPÖ aktiv, Partei in Bewegung“ und in Resolutionen zu den Themen Asylpolitik, Steuerpolitik, EU-Vertrag, Bildungspolitik, Grundeinkommen und Wahlrechtsreform.

Im Zeichen der Konsolidierung der Partei stand der 34. Parteitag der KPÖ, der am 8. und 9. Dezember 2007 im Haus der Begegnung in Wien-Donaustadt unter dem Motto „KPÖ in Aktion – Partei in Bewegung“ stattfand. Schon das Design des Parteitages signalisierte Veränderung: Erstmals bei einem KPÖ-Parteitag saßen sich alle TeilnehmerInnen in einer Sitzordnung nach französischem Muster gegenüber und mit der Diskussionsleitung auf Augenhöhe.

Veränderung ist möglich

Immer mehr Menschen bezweifeln zu Recht, dass die Parlamentsparteien die anstehenden sozialen und ökologischen Probleme lösen können. Denn immer austauschbarer ist deren Politik. Die Konzerne und die MillionärInnen sind durch die etablierten Parteien hinreichend politisch vertreten. Die Interessen der Lohnabhängigen, Erwerbsarbeitslosen, Prekarisierten und PensionistInnen finden hingegen kaum noch politischen Ausdruck.

Waltraud Fritz-Klackl, Vertreterin der KPÖ im Vorstand der Europäischen Linken

Ich komme gerne an diesen Ort. Vor etwas mehr als 4 Jahren hat hier im Haus der Begegnung eine Parteikonferenz der KPÖ stattgefunden. Um zu klären, ob wir der Europäischen Linkspartei beitreten sollen.

Susanne Empacher, KPÖ-Vertreterin im Netzwerk EL-Fem

Die Geschichte des feministischen Netzwerkes der Europäischen Linkspartei ist eng mit jener verbunden und unterliegt auch deren Dynamik. Begonnen hat alles am 9. Mai 2004 in Rom beim Gründungskongress der europäischen Linkspartei. Damals waren wir 27 Frauen aus acht Ländern. Aus Österreich waren sechs Genossinnen und Freundinnen dabei.

Heidi Ambrosch, Frauenvorsitzende der KPÖ

In der vergangenen Periode nach dem letzten Parteitag ist uns nicht nur der damals gewählte Vorsitzende Baier in dieser Funktion abhanden gekommen, auch die gewählte Frauenvorsitzende Katharina Ferro hat schweren Herzens ein unausschlagbares Angebot eines Forschungsstipendium in Australien angenommen. ...

Die KPÖ hat bei den Wahlen der letzten Jahre Fortschritte gemacht: 2005 in der Steiermark mit dem Sensationsergebnis von 6,3 Prozent im Landtag, in Wien mit 1,5 Prozent stärker als das BZÖ, 2006 bei der Nationalratswahl erstmals seit 1975 wieder über ein Prozent und mit dem besten Ergebnis seit 1962 im Burgenland, Oberösterreich, Salzburg und der Steiermark, in Tirol sogar seit 1959.