Der real existierende Kapitalismus verfügt über kein menschengerechtes Zukunftsprogramm. Ein Systemwechsel ist dringend notwendig. Das erfordert neben den Kämpfen zur Abwehr diverser Zumutungen, neben der Interessenspolitik auf verschiedenen Ebenen, den Aufbau linker Milieus und die Herausbildung von Gegenmacht zum System.

Daher werden wir uns auch an der nächsten Nationalratswahl, die voraussichtlich im Herbst 2013 stattfindet, beteiligen. Für die Finanzierung des Wahlkampfs muss aber bereits jetzt auf breiter Basis vorgesorgt werden, da die Partei allein aus Eigenmitteln keinen wirkungsvollen Wahlkampf entfalten kann. Der Bundesvorstand richtet deshalb einen Wahlfonds 2013 ein, der ab sofort die Möglichkeit bietet für die kommende Wahlauseinandersetzung zu spenden.

Mit dem Schwerpunkt „Für eine solidarische Gesellschaft“ fand am 26./27. Februar 2011 im „Haus der Begegnung“ in der Per-Albin-Hansson-Siedlung (Wien-Favoriten) der 35. Parteitag der KPÖ statt.

Zu diesem Thema wurde nicht nur ein Leitantrag beschlossen, sondern auch im Vorfeld des Parteitages bei Mitgliederversammlungen in Bezirken und Ländern und beim Kongress selbst intensiv diskutiert. Wie schon 2007 stellten zahlreiche Parteiorganisationen bei einer „Parteitags-Messe“ ihre Aktivitäten dar.

Michael Graber eröffnete den Parteitag mit einem kurzen historischen Exkurs, bei dem er darauf hinwies, dass die KPÖ im November 1918 im 10. Wiener Gemeindebezirk gegründet wurde und ging kurz auf die aktuellen Entwicklungen in Nordafrika ein.

Resolution Nr. 1
Antragsteller: Ursula Lang und Stefan Krenn
Thema: Freilassung der Miami Five
Abstimmung: einstimmig pro

Seit mehr als zwölf Jahren sitzen die fünf kubanischen Staatsbürger Gerardo Hernández Nordelo, Ramón Labanino Salazar, René Gonzáles Sehwerert, Fernando Gonzáles Llort und Antonio Guerrero Rodriguez in US-Hochsicherheitsgefängnissen in Einzelhaft. Die Frauen von René und Gerardo erhalten wegen angeblicher Spionagetätigkeit weder Visa noch Besuchserlaubnis.

Ihre „Straftaten“ bestanden darin, dass sie gegen Kuba gerichtete Attentatspläne von terroristischen exilkubanischen Gruppen in Miami aufdeckten. Sie wurden von einem antikubanisch beeinflussten Gericht der USA wegen angeblicher Spionagetätigkeit zu lebenslänglichen bzw. langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Vorbemerkung

Millionen Menschen sind in Europa gegen die neoliberale »Bewältigung« der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Straße gegangen. Selbst moderate Gewerkschaften haben in mehreren Ländern für Generalstreiks mobilisiert. Und dennoch: an der Politik der Herrschenden hat sich kaum etwas geändert. Sie stützen sich beim »Durchregieren« meistens auf parlamentarische Mehrheiten, mit denen sie sich legitimieren, und mit denen sie Beschlüsse im Interesse der Minderheit der Reichsten in der Gesellschaft fassen.

Auch beim diesjährigen Volksstimmefest am 4./5. September 2010 auf der Jesuitenwiese im Wiener Prater war der von der Jungen Linken der KPÖ-Oberösterreich organisierte und betreute Mostschädel-Stand wieder ein beliebter Treffpunkt.

Most, edle Schnäpse, Bauernleberkäse, Schmalzbrote und die höllischsten Pfefferoni des Festes waren wieder ausverkauft. Dazu gab es diverse geistige Information durch die linke Zeitschrift für Oberösterreich „Café KPÖ“. Ein akzeptables Festwetter trug das seine zum Erfolg des Festes und damit auch des Mostschädel-Standes bei.

Bericht über eine Aktion der Jungen KP in Wels

„Fühlen Sie sich als Opfer?“ - mit dieser Frage haben wir bei unserer Aktion „Wir sind Opfer des Kapitalismus“ in der Fußgängerzone von Wels die Passanten am 20. August überrascht und die unterschiedlichsten Reaktionen geerntet.

Von Kopf schütteln über „Nein danke!“ bis hin zu Interesse an unserer Organisation JKP bekamen wir die ganze Bandbreite an Menschlichkeit zu sehen. Das lag zum Teil an der konkreten Frage, aber auch an unserem Aussehen.

„Schrecklicher K2, Serienmörder, Kinderschänder und Kommunisten ausgenommen, bemühe ich mich, für alles auf dieser Welt Verständnis aufzubringen.“
Kolumne von Michael Jeannée am 8.8.2010 in der Kronen Zeitung.

Unser Kommentar zu dieser Aussage:

Kurz nach dem Ende der Monarchie kam es 1918 auch im neu erstandenen Österreich zur Gründung einer Kommunistischen Partei. 90 Jahre später soll das Buch eines prominenten Mitglieds und Gestalters der KPÖ ein kritisches Resümee ziehen. Walter Baier, über ein Jahrzehnt Bundesvorsitzender der KPÖ und seit 1973 Mitglied, hat diese Partei ein gutes Stück ihres Weges begleitet und schildert nun in seinem Buch ihre wechselhafte Geschichte.

Nach den Anfängen während einer weltweiten Wirtschaftskrise, wurde die KPÖ besonders im Widerstand gegen den Nationalsozialismus von 1938 bis 1945 zu einer führenden Trägerin humanistischer Ideen, deren Mitglieder sich nicht vor Verfolgung scheuten und häufig sogar mit dem Tod bezahlten. Nach dem Zweiten Weltkrieg zählte die KPÖ zu den drei Gründungsparteien der Zweiten Republik und wies über 130 000 Mitglieder auf. Danach begann ein neuerlicher Abstieg zur Kleinpartei.