Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der KPÖ ist es jedes Jahr ein wichtiges Anliegen anlässlich der schon traditionellen Aktion zum Hiroshima-Jahrestag eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe und die Wiener Friedensbewegung zu richten.

Der geplante Ankauf von Drohnen um 16 Millionen Euro bis 2018 durch das Bundesheer ist ein Beweis mehr, dass die Aufrüstung trotz Beibehaltung der Wehrpflicht entsprechend dem Ergebnis der Volksbefragung vom 20. Jänner 2013 weitergeht, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Die Granate, die im Oktober 2012 in einem türkischen Ort nahe der syrischen Grenze fünf Menschen tötete, stammte möglicherweise aus NATO-Beständen.

Zum Berufsheer

Es waren die Sozialdemokraten, die 1934 von einem Berufsheer zusammengeschossen worden sind. Die Wehrpflicht war deshalb eine linke Idee. Dass sich jetzt die SPÖ für ein Berufsheer und die ÖVP dagegen ausspricht, ist eine lustige Ironie der Geschichte. Konrad Paul Liessmann, Die Presse, 29.7.2011

Die Verteidigung ist heute nicht ein Problem mit Slowenien, sondern es geht darum, im europäischen Verbund in Zusammenarbeit mit der NATO einsatzbereit zu sein, die Rohstoff- und Energiequellen zu verteidigen, die Transportwege, Seewege und Pipelines. Dazu kommen das Flüchtlingsproblem, Terrorismus und Cyberwar. Hannes Androsch, Ex-Finanzminister, Österreich, 7.9.12

Rund 30 Personen folgten der Einladung zu einer Podiumsdiskussion der Solidarwerkstatt Österreich (SWÖ) in Linz am 9. Jänner 2013 zum Thema „Wehrpflicht contra Berufsheer“ anläßlich der Volksbefragung am 20. Jänner.

Moderiert von Andrea Mayer-Edoloeyi diskutierten am Podium Barbara Blaha (eh. ÖH-Vorsitzende, Sachbuchautorin), Herbert Tumpl (AK-Präsident), Erwin Seeauer (Österreichische Offiziersgesellschaft) und Boris Lechthaler (Solidar-Werkstatt Österreich).

Eine bisher weithin übersehene alternative Lösung wäre eine Abschaffung des österreichischen Bundesheeres; sie wäre mit der österreichischen Neutralität und der EU-Mitgliedschaft vereinbar. Von Stefan Salomon

…und was davon wirklich zu halten ist:

>>> Ein Berufsheer ist leichter in die EU-Militärstrategie zu integrieren und daher abzulehnen:
Richtig, weil ein reines Berufsheer besser als eine Armee mit Wehrpflicht in die neutralitätswidrige Strategie einer Euro-Armee passt und 21 der 27 EU-Länder die Wehrpflicht abgeschafft oder ausgesetzt haben. Aber auch das jetzige Bundesheer ist trotz Wehrpflicht mehrheitlich bereits ein Berufsheer (12.700 Offiziere und Unteroffiziere, 1.700 Zeitsoldaten, 11.000 Präsenzdiener) und ist bereits in die EU-Militärstrategie integriert.

>>> Die politische Lage Österreichs und die Aufgaben der Partei. 21. Parteitag der KPÖ 28.-30.5.1970

Die KPÖ lehnt das heute bestehende Bundesheer grundsätzlich ab und tritt für die Abschaffung desselben im Rahmen des Kampfes um eine allgemeine Abrüstung und die Schaffung eines Systems der europäischen Sicherheit ein. Eine aktive Neutralitäts- und Friedenspolitik sind der weitaus beste Schutz für die Unabhängigkeit und Neutralität unseres Landes.