Grußbotschaft von KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner an die Hiroshima-Gruppe

Liebe Kolleg_innen! 70 Jahre nach dem einzigen kriegsmäßigen Einsatz von Atomwaffen ist es angesichts der anhaltenden atomaren Hochrüstung und einer immer labileren und durch zahlreiche militärische Konflikte gekennzeichneten internationalen Lage verstärkt notwendig sich für atomare Abrüstung im speziellen und allgemeine Abrüstung überhaupt einzusetzen. Daher ist es mir auch 2015 ein großes Bedürfnis, eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe und die Wiener Friedensbewegung anlässlich der schon traditionellen Aktion zum Hiroshima-Jahrestag zu richten.

Weil Auslandseinsätze des österreichischen Bundesheeres grundsätzlich nur mit einem UNO-Mandat neutralitätskonform sind ist die am 10. März 2015 vom Hauptausschuss des Parlaments beschlossene Entsendung von Bundesheer-Soldaten in die Zentralafrikanische Republik unter einem EU-Mandat unakzeptabel, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Anlässlich des Nationalfeiertages fordert die KPÖ neuerlich eine aktive Neutralitätspolitik der Bundesregierung ein: „Das vom Nationalrat am 26. Oktober 1955 gegen die Stimmen der FPÖ-Vorgängerpartei VdU beschlossene Verfassungsgesetz über die immerwährende Neutralität ist kein historisches Relikt, sondern auch heute 100 Jahre nach Beginn des 1. Weltkrieges und 75 Jahre nach Beginn des 2. Weltkrieges höchst aktuell“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, setzt allerdings eine entsprechende Politik voraus.

Konfliktursachen in der kurzfristigen Ereignisgeschichte und in der »longue duree« von Elmar Altvater

Nur zweieinhalb Jahrzehnte nach der Auslösung des Ersten Weltkriegs 1914 wurde 1939 der Zweite Weltkrieg angezettelt. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs im Jahre 1945 sind bis 2014 fast sieben Jahrzehnte verstrichen, in denen ein prekärer und immer gefährdeter Frieden - jedenfalls in Mitteleuropa - herrschte. Ist das »Zeitalter der Extreme«, als das Eric Hobsbawm das »kurze« 20. Jahrhundert bezeichnete, das von 1917 (Russische Revolution) bis 1989 (Ende des real existierenden Sozialismus) dauerte, im 21 Jahrhundert vorbei? Oder haben doch diejenigen recht, die die Menschheit bereits am Rande eines Dritten Weltkriegs sehen, der bisher lediglich einen Bogen um Mitteleuropa geschlagen hat?

Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall der Nazi-Wehrmacht auf Polen offiziell der 2. Weltkrieg, der in Europa bis zur bedingungslosen Kapitulation Hitlerdeutschlands am 8. Mai 1945 dauern, weltweit über 60 Millionen Menschenleben kosten und unermessliche Zerstörungen anrichten sollte. Die schon vor der Machtergreifung des deutschen Faschismus im Jänner 1933 von der kommunistischen Bewegung erhobene Warnung „Hitler, das ist Krieg“ bestätigte sich damit anschaulich und als bittere Erfahrung für die ganze Welt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der KPÖ-Oberösterreich ist es auch in diesem Jahr wieder ein großes Bedürfnis, eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe und die Wiener Friedensbewegung anlässlich der schon traditionellen Aktion zum Hiroshima-Jahrestag zu richten.

Hiroshima und Nagasaki bleiben durch die dort im Jahre 1945 gezündeten Atombomben als Symbole der atomaren Bedrohung und als dauerhafte Mahnung im Gedächtnis der Menschheit.

Die systematische Neutralitätsverletzung des Bundesheeres kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Jüngstes Beispiel ist die Teilnahme an europäischen Hubschrauberübung „Hot Blade“ in Portugal vom 16. bis 30. Juli 2014 im Rahmen der Europäischen Verteidigungsagentur EDA (European Defence Agency).

Dem andauernden Wehklagen über die finanzielle Aushungerung der österreichischen Armee, von der Offiziersgesellschaft mit der Schlussfolgerung „Ein ausgehungertes Bundesheer kann nur noch abgeschafft werden“ auf den Punkt gebracht, sollte Rechnung getragen werden und zwar durch Auflösung des Bundesheeres, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zur aktuellen Debatte.