Für Abrüstung und eine neue Friedens- und Sicherheitsordnung für ganz Europa. Für ein gemeinsames Haus Europa!

Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ vom 5.3.2022

PEACE! SAY NO TO WAR! Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung!
1. März 2022, 18.30 Uhr, Martin Luther-Platz, Linz
Mahnwache mit Redebeiträgen von
Denys Savchenko, Künstler
Lisa-Viktoria Niederberger, Autorin
Inna Savchenko, Sängerin
Princess, Gospelsängerin

Grußbotschaft der KPÖ-Oberösterreich an die Hiroshima-Gruppe

Liebe Kolleg*innen, wie schon in den Vorjahren richten wir auch 2020 gerne wieder eine Grußbotschaft an die Hiroshima-Gruppe anlässlich des Jahrestages des am 6. bzw. 9. August 1945 erfolgten Abwurfes von Atombomben über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki.

Helmut Qualtinger meinte, Österreich ist ein Labyrinth, in dem sich jeder auskennt. Das Verwirrende am Militärbudget Österreichs sind die Zahlen. Das EU-Institut für Sicherheitsstudien belegt einen beachtlichen Aufwärtstrend beim österreichischen Heer, nämlich um 17,2 Prozent von 2016 bis 2018.

Auch das renommierte Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI weist mit offiziellen Zahlen der Republik von 2015 bis 2018 eine Budgetsteigerung um 18,7 Prozent nach. Nur das Heer selbst redet sich budgetär krank und kränker.

Die KPÖ-Oberösterreich nimmt auch heuer wieder den Nationalfeiertag zum Anlass an den mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und KPÖ bei Gegenstimmen des FPÖ-Vorläufers VdU gefassten Beschluss des Nationalrates vom 26. Oktober 1955 für die immerwährende Neutralität Österreichs zu erinnern.

Grußbotschaft der KPÖ-Oberösterreich an die Hiroshima-Gruppe

Liebe Kolleg_innen, auch 2019 richten wir gerne wieder eine Grußbotschaft anlässlich des Jahrestages des am 6. bzw. 9. August 1945 erfolgten bislang einzigen kriegsmäßigen Einsatzes von Atomwaffen über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki durch die US-Luftwaffe.

Seit 20. Mai bis Ende Juni 2019 erfolgen Transporte von 1.500 Soldat_innen und 400 Militärfahrzeugen der USA durch Österreich zum NATO-Militärmanöver „Saber Guardian“ an dem neben US-Einheiten auch Truppen aus Bulgarien, Rumänien und Ungarn teilnehmen.

Statt Beteiligung an der Militarisierung der EU, Aufrüstung des Bundesheeres und Kauf neuer Abfangjäger braucht Österreich dringender denn je eine aktive Neutralitätspolitik, erklärt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zum diesjährigen Nationalfeiertag am 26. Oktober 2018.