Blauäugig im wahrsten Sinne des Wortes gibt sich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) im Zusammenhang mit einer für 15. November 2017 im städtischen Volkshaus Kleinmünchen angekündigten Veranstaltung des rechtsextremen Magazins „Info-Direkt“, welches sich als Alternative zur „Lügen- und Systempresse“ versteht, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Als schweren Rückschlag bewertet der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das Wahlergebnis seiner Partei bei der Nationalratswahl vom 15. Oktober 2017 sowohl bundesweit (vorläufiger Stand ohne Wahlkarten 31.381 Stimmen bzw. 0,7 Prozent) als auch in Oberösterreich (vorläufiger Stand 4.105 Stimmen bzw. 0,5 Prozent). Trotz eines höchst engagierten und intensiven Wahlkampfes von KPÖ PLUS als Bündnis von KPÖ, in der Plattform PLUS organisierten ehemaligen Jungen Grünen und unabhängigen Linken ist es nicht gelungen das Wahlergebnis von 2013 zu steigern, sondern mussten im Gegenteil schmerzliche Verluste hingenommen werden.

Am 14. Oktober 2017 fand im Bildungshaus Schloss Puchberg bei Wels das 17. Treffen des OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt. An die 200 Teilnehmer_innen zeigten sowohl das große Interesse als auch die Entschlossenheit von Antifaschist_innen aus unterschiedlichsten Gruppen – das Netzwerk hat mittlerweile 80 Mitgliedsorganisationen – den rechten Umtrieben entgegenzutreten.

Schockiert, aber wenig überrascht zeigen sich die beiden SpitzenkandidatInnen von KPÖ PLUS in Oberösterreich, Michael Schmida und Teresa Griesebner von den heute vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten neuen „Einzelfälle“ rechtsextremer Straftaten bei der FPÖ.

Im August hat das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) eine Broschüre über rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern veröffentlicht. Diese Broschüre stellt rund 60 „Einzelfälle“ aus der jüngeren Vergangenheit dar. Ein enormes Medienecho und eine breite Debatte waren die Folge. Nun muss das Mauthausen Komitee diese Broschüre bereits ergänzen: In den acht Wochen seit Redaktionsschluss haben FPÖ-Politiker für gleich neun neue „Einzelfälle“ gesorgt.

Ein Grund mehr für eine Klarstellung wie es die SPÖ mit der Option einer Koalition mit der Strache-FPÖ hält ist die jetzt vom Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) vorgelegte Dokumentation „Lauter Einzelfälle?“ über das Verhältnis der FPÖ zum Rechtsextremismus meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

„Unsere Verantwortung ist es, aus der Geschichte zu lernen“, sagt Willi Mernyi, Vorsitzender des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ). „Das gilt aber nicht nur für die Zeit des Nationalsozialismus und andere historische Abschnitte, sondern auch für die jüngere Vergangenheit.“

Obwohl das Ensemble der historischen Wehranlage des Linzer „Anschlussturms“ 1928 unter Denkmalschutz gestellt wurde, befindet sich seit 2006 auf dem Turm ein Burschenschafterzirkel im Ausmaß von 3,5 mal 4,7 Metern als Symbol der deutschnationalen Burschenschaften, was trotz einer nachträglich beim Magistrat Linz eingebrachten Bauanzeige eindeutig dem Grundgedanken des Denkmalschutzes widerspricht und als Gefälligkeitshandlung zu betrachten ist.