Mit 240 Teilnehmer_innen war die musikalisch von BettyRossa & Kapelle gestaltete 18. Jahreskonferenz des OÖ Netzwerkes gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 13. Oktober 2018 im Bildungshaus Schloss Puchberg bei Wels wieder ein gut besuchter Höhepunkt der Vernetzung der antifaschistischen Szene. Netzwerk-Sprecher Robert Eiter konnte Teilnehmer_innen aus Oberösterreich, aber auch anderen Bundesländern und aus dem benachbarten Bayern begrüßen.

Rede von Hans-Henning Scharsach bei der Jahreskonferenz des OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 13.10.2018 in Wels-Puchberg.

Liebe Freundinnen und Freunde. Ich will heute nicht auf den Inhalt meines Buches eingehen. Ich will erklären, wofür es geschrieben wurde. Es ist ein Buch für den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen den Abbau demokratischer Freiheitsrechte.

Am Montag, 03.09.2018, startet im Linzer Landesgericht der Prozess gegen einen Antifaschisten, dem „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ und „schwere Körperverletzung“ vorgeworfen wird.

Zur Anklage kam es aufgrund der Geschehnisse, rund um eine Kundgebung der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ in der Linzer Innenstadt.

Nicht nur mit der Demokratie steht FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek – ein stramm deutschnationaler Burschenschafter (Germania Ried) – auf Kriegsfuß, wie seine alarmierenden Aussagen bei einer Veranstaltung der rechtsextremen bundesdeutschen Allianz für Deutschland (AfD) in Thüringen bewiesen haben, sondern auch mit dem Rechtssystem, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Vor der Nationalratswahl im Oktober 2017 hat das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) für einen Zeitraum von rund viereinhalb Jahren insgesamt 68 rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern dargestellt. Die Dokumentation „Lauter Einzelfälle?“ fand ein enormes Medienecho und führte zu einer breiten Debatte. Die Bezeichnung „Einzelfälle“ für die dauernden demokratiefeindlichen Umtriebe der FPÖ ist seither allgemein gebräuchlich.

Über 10.000 Menschen aus dem In- und Ausland, darunter auch Überlebende des ehemaligen Konzentrationslagers, nahmen am 6. Mai 2018 an der traditionellen Befreiungsfeier in der Gedenkstätte Mauthausen anlässlich des 73. Jahrestages der Befreiung des KZ teil, welche diesmal unter dem Motto „Flucht und Heimat“ stand.

Es ist typisch für die FPÖ, dass sie die laufenden rassistischen, rechtsextremen und neonazistischen Entgleisungen ihrer Funktionär_innen als „Einzelfälle“ darstellt, dass diese Funktionäre durch Not-Austritte kurzfristig aus der Schusslinie genommen werden – wie jüngst im Fall von zwei FPÖ-Gemeindemandataren in Suben, die Hitler-Bilder gepostet haben – um sie nach kurzer Schonfrist durch die Hintertür wieder in Amt und Würden zu bringen.

Für die KPÖ ist der 80. Jahrestag der Annexion Österreichs durch Nazi-Deutschland im März 1938 Anlass des antifaschistischen Widerstandes und der Opfer zu gedenken, aber auch an die Mitverantwortung zigtausender Österreicher_innen an den Verbrechen des NS-Regimes zu erinnern und allen faschistischen und rechtsextremen Tendenzen und der Leugnung bzw. Bagatellisierung der Verbrechen der NS-Herrschaft entgegenzutreten, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest.