Am 3. Oktober 2008 ist in Hochburg-Ach im 87. Lebensjahr unsere Genossin Maria Gerhartinger gestorben.

Maria Gerhartinger, geborene Wintersteiger, wurde am 17. Februar 1922 im Innviertel geboren. Sie war nach dem Schulbesuch bis zu ihrer Pensionierung als Handelsangestellte tätig. Noch in den Jahren des zweiten Weltkrieges heiratete sie Fritz Gerhartinger und wurde 1948 Mitglied der KPÖ der sie bis zu ihrem Lebensende angehörte.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen!

Das wohl beunruhigendste Ergebnis der diesjährigen Nationalratswahl ist die starke Zunahme der beiden rechtsextremen Parteien. Was das auch für uns bedeutet, werden wir noch auf allen Parteiebenen besprechen. Was das Wahlergebnis für uns betrifft, so war das Verhalten der WählerInnen diesmal nicht auf unserer Seite. Die KPÖ ist von 1,01 auf 0,77 Prozent zurückgefallen, der für uns seit 1994 anhaltende Aufwärtstrend bei Nationalratswahlen hat leider einen Rückschlag erhalten. Über die Ursachen dafür diskutieren wir in der Partei, bei Versammlungen und in den Leitungen.

Ein massiver Rechtsruck ist das Ergebnis der vorverlegten Nationalratswahl vom 28. September 2008. Einziger wirklicher Nutznießer der desaströsen neoliberalen Regierungspolitik von rotschwarz ist der Rechtsblock: Die FPÖ stieg laut dem vorläufigen Wahlergebnis von 11,04 auf 18,01 Prozent, das Haider-FPÖ von 4,11 auf 10,98 Prozent, womit der Rechtsblock die ÖVP überholt hat und fast so stark geworden ist wie die SPÖ.

Die KPÖ hat bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 in Oberösterreich 4.962 Stimmen (ohne Wahlkarten) bzw. 0,62 Prozent erreicht. Der KPÖ-Landesvorstand Oberösterreich dankt in diesem Zusammenhang allen WählerInnen für das erwiesene Vertrauen.

Liebe Wählerin, lieber Wähler!

Bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 kandidiert die KPÖ bundesweit als linke Alternative zu den etablierten Parlamentsparteien. Zu dem uns oft vorgehaltenen Argument, dass eine Stimme für die KPÖ verloren sei sagen wir klar und deutlich: Jawohl, eine Stimme für die KPÖ ist verloren – nämlich verloren für die neoliberale Politik von Prekarisierung, Sozialabbau und Privatisierung. Verloren ist eine Stimme für die KPÖ auch für beliebige Koalitionen – wer eine der etablierten Parteien wählt, weiß ja letztendlich nicht, welche Koalitionsvariante nach der Wahl damit unterstützt wird.

Ende letzter Woche hatten sich die Finanzmärkte vorübergehend beruhigt. Die US-Regierung arbeitete an dem neuen rekordverdächtigen Bankenrettungsplan. Doch bereits in der laufenden Woche gingen die Kurse wieder in die Knie. Negative Folgen des Rettungsplans werden diskutiert. Neue Krisenherde treten in Erscheinung. Tatsächlich dürften wir im besten Fall die Ruhe vor neuen Stürmen erleben.

Ein bezeichnendes Licht auf die vor allem von der „Kronenzeitung“ (neben SPÖ-Chef Werner Faymann) massiv gepushte Anti-EU-Gruppierung „Rettet Österreich“ (RETTÖ) – die auch bei der Nationalratswahl antritt – wirft die jetzt bekanntgewordene Tatsache, dass der in Weißkirchen (Bezirk Wels-Land) wohnhafte RETTÖ-Bundesobmann Wilfried Auerbach bis Frühjahr 2008 Obmann des „Vereins Freundeskreis für Kultur und Zeitgeschichte“ mit Sitz auf Schloss Hochscharten in Waizenkirchen (Bezirk Grieskirchen) war.

„Ich bin kein Kommunist und will auch keiner werden. Aber jetzt wähle ich Mirko Messner. Der weiß vielleicht auch noch nicht, wie´s geht. Aber wenigstens, worauf´s ankommt“, Peter Warta, Publizist, Der Standard, 23.9.2008