Die Einstellung eines Strafverfahrens durch die Staatsanwaltschaft Graz wegen NS-Wiederbetätigung gegen zwei junge Männer die mit dem Hitlergruß bei einer FPÖ-Kundgebung am 22. Mai 2009 aufgetreten waren ist für die KPÖ-Oberösterreich jetzt Anlass für massive Kritik an der Toleranz der Justiz gegenüber rechtsextremen und neonazistischen Aktivitäten. Auf dem rechten Auge blind ist dabei auch die Exekutive, die im vorliegenden Fall „keine entsprechenden Handlungen wahrgenommen“ haben will.

Von Mag. Christoph Kepplinger, Hagenberg

Für Herrn Grohs aus Pregarten ist die jüngste Auszeichnung des 3-Märkte-Busses mit dem VCÖ-Mobilitätspreis offenbar ein grobes Ärgernis, weil diese an seiner "Realität" vorbeigeht. Was aber ist die "Realität"? Der durchschnittliche Besetzungsgrad bei Pkw-Fahrten in Österreich beträgt gerade einmal 1,2 Personen, der Anteil von Autofahrten für Entfernungen von unter 2km ist hoch (jede vierte Autofahrt!), dabei sind gerade Kurzstrecken mit dem Auto relativ teuer.

Als großen Erfolg der antifaschistischen Bewegung bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die am 13. August 2009 getroffene einstimmige Entscheidung der Landeswahlbehörde die Kandidatur der rechtsextremen Nationalen Volkspartei (NVP) bei der Landtagswahl 2009 nicht zuzulassen und gegen die NVP Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Verdacht auf Wiederbetätigung erstatten.

Den traditionsreichen Baubetrieb der ehemaligen Voest– der durch die Zergliederung des einstigen Staatskonzerns von der VA-Tech übernommen wurde, die wiederum seit 2005 zum deutschen Siemens-Konzern gehört – wird abgestoßen. Damit stehen 140 Stamm- und weitere 160 Leasingarbeitsplätze zur Disposition und für die Beschäftigten drohen deutliche Einkommensverluste, wenn dadurch eine Umstufung vom Metall- zum Bau-Kollektivvertrag erfolgt.

Als „die superrote Variante“ tritt bei der diesjährigen Gemeinderatswahl am 27. September in Langenstein (Bezirk Perg) die KPÖ an. Für die KPÖ kandidieren Josef Fehrerberger (Jahrgang 1949) – er war bereits von 1979 bis 1996 kommunistischer Gemeinderat – sowie die parteilose Jus-Studentin Fatma Yolcu (Jahrgang 1988). Derzeit setzt sich der Langensteiner Gemeinderat aus 18 SPÖ und 7 ÖVP, der KPÖ fehlten 2003 nur acht Stimmen auf ein Mandat.

Von Leo Furtlehner, Landessprecher und Spitzenkandidat der KPÖ bei der Landtagswahl 2009

Je geringer die Kompetenz der Landespolitik und die Unterschiede zwischen den regierenden Parteien, umso größer der Lärm. Ganz nach diesem Motto kommt der Wahlkampf für die oö Landtagswahl am 27. September 2009 immer unübersehbarer auf Touren. Die Landtagsparteien stecken Millionen in einen Wahlkampf der verdecken soll, dass die Kompetenzen der Landespolitik sehr bescheiden sind und 99 Prozent der 18.184 Landesregierungsbeschlüsse seit 2003 einstimmig gefasst wurden. Aber schließlich müssen die pro Jahr ausgeschütteten rund 19 Millionen Euro Parteienfinanzierung aus Steuergeldern für die vier Landtagsparteien ordentlich verblasen werden.

Erstmals seit Jahrzehnten kandidiert die KPÖ wieder in der Mühlviertler Industriegemeinde Schwertberg bei der Gemeinderatswahl und hat dazu ihren Wahlvorschlag eingebracht. Die KPÖ tritt mit zwei Kandidaten an. An erster Stelle des Wahlvorschlages steht Gernot Lüftenegger (23), an zweiter Stelle Baris Gezer (23). Beide sind in der örtlichen Jugendszene sehr aktiv tätig.

Von Dominika Meindl

Alles andere als ideal waren die Bedingungen, unter denen Eugenie Kain ihre neuen Erzählungen geschrieben hat. Eine schwere Krankheit fordert ihren Tribut. Der Qualität der Texte hat das nichts anhaben können. Zugleich zeugt „Der Schneckenkönig“ von unermüdlichem Engagement.