Zum 20. Todestag des Linzer Literaten Karl Wiesinger hat der Wiener Promedia Verlag drei seiner wichtigsten Romane neu aufgelegt. Darin zeichnet er ein Bild eines anderen Österreichs, im Bürgerkrieg 1934 (Roman „Standrecht), beim Anschluss an Nazi-Deutschland („Achtunddreißig“) und während des Oktoberstreiks 1950 („Der rosarote Straßenterror“).

Auch in Linz gab es am 15.Oktober 2011, dem internationalen Aktionstag der Protestbewegung gegen die kapitalistische Krise und für Demokratie mit Manifestationen in weltweit 1.400 Städten eine Kundgebung.

Insgesamt 500 TeilnehmerInnen kamen im Laufe des Nachmittags auf den Taubenmarkt, aufgerufen dazu hatte das im September entstandene Aktionskomitee Echte Demokratie.

In der Woche vom 3. bis 10. November 2011 wird das Bildungsvolksbegehren Österreich darf nicht sitzen bleiben in den Bezirksämtern und Magistraten zur Unterschrift aufliegen.

Die KPÖ unterstützt dieses Volksbegehren, weil es viele Forderungen enthält, die sowohl linke gesellschaftskritische Kräfte als auch BildungsexpertInnen seit Jahrzehnten erheben und weil es in der Summe einen Fortschritt darstellt, würden diese Forderungen umgesetzt.

Von Spekulationsdebatten geprägt war die 19. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 13. Oktober 2011. Beschlossen wurde nämlich der Ausstieg aus den Swap-Verträgen mit der BAWAG, aber auch ein Vertrag über die Mitfinanzierung des Westringes durch die Stadt Linz.

Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) berichtete über fünf Anfragen an Stadtsenatsmitglieder. Die Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Kulturförderung wird von Kulturreferent VBgm. Erich Watzl (ÖVP) schriftlich beantwortet.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 13.10.2011 zur Vereinbarung über die Realisierung des Projekts A26.

Angesichts des hier vorliegenden Antrages, einem quasi Blankoscheck für die Mitfinanzierung des Westrings, kann man sich nur wundern.

Wie kann man nur für ein solch umstrittenes Projekt eine Blanko-Förderung von fünf Prozent der Gesamtkosten ausstellen?

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 13.10.2011 zu den SWAP-Geschäften 4175 und 57196

Im vorliegenden Antrag wird in Punkt 1 bis 3 ein gangbarer Weg zur Überwindung der SWAP Krise aufgezeigt. Die Causa SWAP verdeutlicht jedenfalls wie stark der Einfluss der Banken auf die Politik und deren Abhängigkeit von der Finanzwelt mittlerweile geworden ist, wenn sich die Stadt Linz wehrt ist daher ein Teil des Widerstandes gegen diese Abhängigkeit und dafür das Primat der Politik wiederzuerringen.

Bild rechts: Was die Stadt zu zahlen hat (Diagramm: OÖN)

Im April 2011 hat der Linzer Gemeinderat einstimmig eine Klage gegen die BAWAG beschlossen, ebenso dass die Zahlungen für die Swap-Verträge nur mehr mit Vorbehalt geleistet werden. Seither hat es eine dramatische Kursentwicklung des Schweizer Franken gegeben, der am 11. August mit 1,01 fast die Parität mit dem Euro erreicht hat.

Nach der ominösen Formel beim Swap 4175 hätte das zu diesem Zeitpunkt eine reale Zinsrate von 52,5 Prozent bzw. eine Halbjahresrate von 50,7 Millionen Euro bedeutet. Dass sich durch die Stützungsmaßnahmen der Schweiz der Franken seither bei etwa 1,24 stabilisiert hat kann nicht über das Problem der Stadt hinwegtäuschen.

Als Traumtänzer und Realitätsverweigerer agieren Finanzreferent LH Josef Pühringer (ÖVP) und die Gemeindereferenten LHStv. Josef Ackerl (SPÖ) und Landesrat Max Hiegelsberger (ÖVP) mit ihrem Beharren auf die Auslagerung von Gemeindeschulden in ausgegliederte Gesellschaften, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.