Anfrage Koppelung von Auftragsvergaben bzw. Wirtschaftsförderungen mit Frauenförderung
- Donnerstag, 24. November 2011 @ 08:00
Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Die aktuelle Feinstaub-Debatte zeigt neuerlich wie dringend notwendige Maßnahmen im Dickicht des Föderalismus-Dschungels und gegenseitiger Schuldzuweisungen ersticken, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Da beteuern PolitikerInnen vom Lebensminister Nikolaus Berlakovich (ÖVP) abwärts die Bedeutung des erst kürzlich novellierten Immissionsschutzgesetzes Luft (IG-Luft), für dessen Umsetzung allerdings die Länder zuständig sind, welche wiederum trotz erhöhter Feinstaubbelastung tatenlos bleiben.
Am 17. November 2011 ist in Linz nach längerem schweren Leiden unsere Genossin Frieda Kührer kurz vor Vollendung ihres 90. Lebensjahres gestorben.