Vom 1. Februar bis 30. März können die Oberöstereicherinnen und Oberösterreicher wieder den Heizkostenzuschuss für 2024 beantragen - und damit deutlich später als in den meisten anderen Bundesländern. Auch beim Zeitraum, in dem man den Heizkostenzuschuss beantragen kann, ist Oberösterreich eines der Schlusslichter im Bundesländervergleich: Statt wie bisher vier Monate, hat man nun nur noch zwei Monate Zeit, um den Antrag einzureichen. "Im Sinne der Niedrigschwelligkeit sollte der Zeitraum, in dem der Heizkostenzuschuss beantragt werden kann, zumindest bei den bisherigen vier Monaten bleiben", fordert KPÖ-Landessprecherin Gerlinde Grünn.

Kritik an der jährlichen Erhöhung der Ticketpreise im oberösterreichischen öffentlichen Verkehr kommt vom KPÖ-OÖ-Verkehrssprecher und Linzer Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Es ist eine falsche Maßnahme wenn sinnvolle gesellschaftliche Leistungen, wie zum Beispiel der öffentliche Verkehr (ÖV), immer teurer werden.“

Wir wünschen auf diesem Wege allen Mitgliedern, Freund:innen, Wähler:innen und Unterstützer:innen der KPÖ erholsame Feiertage sowie Alles Gute, Gesundheit und viel Erfolg im gemeinsamen Kampf für eine solidarische, ökologische und friedliche Gesellschaft im Jahr 2024.

Auch 2023 war ein sehr forderndes Jahr. Kriege und die Teuerungswelle machen uns wohl allen zu schaffen. Die Welt wurde auch in diesem Jahr nicht friedlicher, solidarischer oder sozialer. Aber wie immer ruhen wir nicht und leisten trotz der widrigen Umstände unseren Einsatz als Aktivist:innen, Gemeinderät:innen und Betriebsrät:innen für eine solidarische Welt. Ob Infostände, Verteilaktionen, Kundgebung oder Festorganisation - das alles wäre ohne das unermüdliche Engagement unserer Aktivist:innen nicht möglich und Ihnen gilt unser großer Dank! Nächstes Jahr wird für die KPÖ ein Superwahljahr, besonders die Nationalratswahlen bieten laut Umfragen eine realistische Chancen auf einen Einzug ins Parlament. Daher blicken wir motiviert auf die Herausforderung des Wahljahres 2024.

Kommentar von KPÖ-Bezirkssprecher Werner Lechner zu den rückwärtsgewandten verkehrspolitischen Vorstellungen der SPÖ-Steyr:
Als ich gestern den Artikel „Wenn jemand Radwege will, soll er dafür zahlen“ in den OÖN gelesen habe, dachte ich zuerst ich träume noch. Wie sich herausstellt, leider nicht...


Mit der Petition "Mietenstopp jetzt" fordert die KPÖ ein Aussetzen der Mieterhöhungen bis 2029. Doch warum sind die Mieten in Österreich so stark gestiegen? Wieso ist die Mietsteigerung in anderen Ländern weniger schlimm? Und was wären sinnvolle Maßnahmen dagegen? Über diese Fragen und warum die Mietenstopp-Petition der KPÖ dazu ein guter Anfang ist, diskutieren wir gemeinsam mit Bundessprecher Tobias Schweiger.

- Steyr: Mittwoch, 15. November 19:00 Uhr, Red Rooster, Blumauergasse 2
- Linz: Donnerstag, 16. November 18:00 Uhr, Melicharstraße 8
- Wels: Freitag, 17. November 18:00 Uhr, Infoladen Wels, Stadtpl. 39a

Mietenstopp-Petition jetzt unterschreiben: https://www.kpoe.at/mietenstopp-jetzt/

Im März 1938 wurde Österreich von Hitlerdeutschland annektiert und als „Ostmark” dem Großdeutschen Reich eingegliedert. Anfangs von allzu vielen Österreicher*innen bejubelt zeigte sich der Hitlerfaschismus als brutale Terrorherrschaft und mit dem folgenden Weltkrieg kam die Ernüchterung.

Die KPÖ hat den Auftrag des „Moskauer Memorandum” der Alliierten von 1943, wonach „sein eigener Beitrag an seiner Befreiung berücksichtigt werden wird” für das Wiedererstehen eines unabhängigen Österreich ernst genommen. Kommunist*innen waren ein Großteil der Opfer im politischen Widerstand gegen den Nazifaschismus.

Werner Lechner, Spitzenkandidat der KPÖ in Steyr.

Auch in Steyr tritt die Liste „Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke“ (KPÖ) mit einem bunten Team aus verschiedenen Berufsgruppen zur Gemeinderatswahl am 26. September 2021 an. Spitzenkandidat ist der Schuhmacher Werner Lechner (50), gefolgt vom Betriebslogistikkaufmann und KPÖ-Bezirkssprecher Manfred Haslinger (54) und der Schülerin Nina Kliment (21). Insgesamt kandidieren acht Personen für die KPÖ, die mit ihrem Wahlantritt auf die jahrzehntelange Tradition der KPÖ-Vertretung im Steyrer Gemeinderat (1923-1933 und 1945-1991) setzt.

Der Spitzenkandidat Werner Lechner und Manfred Haslinger (Platz 2) haben heute die notwendigen Unterstützungserklärungen und die Liste der KandidatInnen für "KPÖ und unabhängige Linke" in Steyr abgegeben. Damit wird auch in der "Arbeiterstadt" eine linke, solidarische Kraft am Stimmzettel stehen!