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Die Linzer KPÖ unterstützt Volksbefragung über LASK-Stadion

  • Montag, 21. Januar 2019 @ 09:55
News Als Liebesdienst für die LASK-Lobby, jedoch als Bärendienst für die Demokratie bezeichnet die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Absage von Bgm. Klaus Luger (SPÖ) und FPÖ-Stadtrat Markus Hein – entgegen Ansagen der rot-blauen Koalition vom Dezember 2018 – für einen Gemeinderatsbeschluss für eine Volksbefragung über das geplante LASK-Stadion in Pichling. Die Lobesworte von LASK-Präsident Siegmund Gruber für SPÖ wie FPÖ bestätigen das anschaulich.

KPÖ will Pförtnerampeln an den Einfahrtsstraßen

  • Montag, 21. Januar 2019 @ 08:31
News Die KPÖ-Linz fordert Pförtnerampelanlagen an den Einfahrtsstraßen nach Linz. KPÖ-Linz Verkehrssprecher Michael Schmida: „Mit dem richtigen Einsatz von Pförtnerampeln könnte die Luftschadstoffbelastung in Linz reduziert und ein Anreiz zum Umstieg auf Öffis geschaffen werden.“

ÖVP-Politiker und Wirtschaftsvertreter machen FPÖ-Deutschnationalismus salonfähig

  • Montag, 14. Januar 2019 @ 09:48
News Es ist zwar ehrenwert, wenn Uni-Rektor Meinhard Lukas die Verwendung der Passage „so bleiben wir doch treu“ aus dem Treuelied der Waffen-SS in einer Werbung des Absolventenklubs der Johannes-Kepler-Universität verurteilt und Konsequenzen für Kepler Society-Geschäftsführer Johannes Pracher ankündigt; „Doch wenn Lukas seine Aussage, „eine antifaschistische Gesinnung ist Teil der DNA der JKU“ ernst nimmt darf er auch nicht den Ehrenschutz für den umstrittenen Burschenbundball am 2. Februar 2019 im Linzer Vereinshaus übernehmen“ fordert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Steuerreform: Zentrale Frage ist die Gegenfinanzierung

  • Dienstag, 8. Januar 2019 @ 10:44
News Eine Steuerreform, die ihren Namen verdient, braucht eine entsprechende Gegenfinanzierung, wenn sich die angeblich Entlasteten die „Reform“ nicht schlussendlich durch die Hintertür wieder selbst finanzieren müssen, meint der oö KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zu den großspurigen Ankündigungen der schwarz-blauen Regierung.

Öffi-Ausbau: Maßnahmenpaket für Linzer Osten notwendig

  • Mittwoch, 19. Dezember 2018 @ 10:22
News Die Linzer KPÖ weist auf Dringlichkeit hin, den öffentlichen Verkehr in Linz auszubauen und die Angebote zu verbessern. KPÖ-Linz Verkehrssprecher Michael Schmida: „Wenn Linz weiter de facto nur Straßen baut und nun bald mehrere neue Donaubrücken für den Autoverkehr hat, dann wird der öffentliche Verkehr längerfristig unter die Räder kommen. Wir fordern daher ein massives Ausbauprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr. Reine Lippenbekenntnisse und Worte sind da zu wenig!“

Die Stadt als Gemeinwesen, nicht als Unternehmen

  • Dienstag, 11. Dezember 2018 @ 10:59
News Unverkennbar den Maßnahmen der Budgetkosmetik geschuldet ist der Voranschlag der Stadt Linz für 2019, der am 13. Dezember 2018 im Gemeinderat behandelt wird. Mit dem Verkauf der Stadtwohnungen an die stadteigene GWG und der Eingliederung der Linz AG in die Holding verschafft sich die Stadt bis 2021 ein ausgeglichenes Budget, was freilich nichts Grundsätzliches an der finanziellen Schieflage ändert.

Luxemburg: Neuer Anschub für Freifahrt auf Öffis

  • Montag, 10. Dezember 2018 @ 09:00
News Als erstes Land der Welt wird Luxemburg alle Züge, Trams und Busse kostenlos machen. Das nimmt die KPÖ-Linz zum Anlass neuerlich auch für die oberösterreichische Landeshauptstadt den Nulltarif auf Öffis wieder zu fordern. Die KPÖ hat bereits 2012 eine Kampagne unter dem Motto „Linz fährt frei“ für die kostenlose Beförderung auf allen Verkehrsmitteln der Linz AG durchgeführt.

Damals wurde auch ein Antrag einstimmig im Gemeinderat beschlossen, der das Management der Linz Linien GmbH ersucht hatte, eine Erhebung über die Möglichkeiten zur Einführung einer Freifahrt auf den öffentlichen Verkehrsmitteln in Linz zu erstellen. Bis heute, trotz mehrmaligen Nachfragen und Anfragen im Gemeinderat, gibt es keine Antwort seitens der Linz Linien.

FPÖ und Rechtsextremismus: Nicht „Einzelfall“, sondern System

  • Samstag, 8. Dezember 2018 @ 09:24
News Die vorwiegend auf Sammlungen des Mauthausen-Komitees Österreich (MKL) gestützte Dokumentation „Chronologie der Einzelfälle“ der Tageszeitung „Der Standard“ vom 7. Dezember 2018 über rechtsextreme Umtriebe im Umfeld der FPÖ bestätigt einmal mehr, dass die FPÖ eigentlich nicht eine „Partei der Einzelfälle“, sondern eine solche des systematischen Rechtsextremismus ist, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

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