Auch 2013 gibt es wieder den alternativen 1. Mai in Linz: Ab 10:00 Uhr ist Treffpunkt mit Picknick am Schillerplatz, die Demonstration durch die Landstraße beginnt um 11:45 Uhr, um 12:00 Uhr findet am Hauptplatz beim Brunnen die Abschlusskundgebung statt.

Dass der zurückgetretene Linzer Klubobmann Sebastian Ortner nur eines von zahlreichen braunen Schafen in der blauen Herde ist zeigen die seit Monaten fast im Wochentakt bekannt gewordenen einschlägigen Vorfälle im Umfeld der FPÖ meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und unterstützt die Kritik des Mauthausen-Komitees.

Als Etikettenschwindel bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner das Wetteifern zwischen FPÖ und Stronach über einen Ausstieg aus dem Euro. Für die gewöhnlichen Menschen ist es nämlich egal, ob sie in Euro, Schilling oder einer anderen Währung zuwenig für die Finanzierung ihres täglichen Lebens haben, so Furtlehner.

Mit der unverkennbaren Absicht durch die Zulassung von Gigalinern über ganz Europa drüber zurollen erweist sich die EU-Kommission einmal mehr als Hort der Interessen eines Europa der Konzerne, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Harmlos verpackt in einer Richtlinie für umweltfreundlichen und sicheren LKW-Verkehr wird einmal mehr versucht Gigaliner mit 25 Meter Länge und 60 Tonnen Gewicht für den grenzüberschreitenden Verkehr europaweit zuzulassen. Derzeit liegt das Limit bei 18,75 Metern und 44 Tonnen.

Auch heuer unterstützt die KPÖ-Oberösterreich wieder die vom Bündnis Braunau gegen rechts organisierte Antifa-Demonstration, die am 20. April 2013 in Braunau (15:00 Uhr, Bahnhof) stattfindet.

„Die fast schon im Wochentakt stattfindenden rechtsextremen Ausritte von Funktionären und Mandataren der FPÖ zeigen wie notwendig es ist gegen neonazistische, rechtsextreme und fremdenfeindliche Umtriebe zu demonstrieren und von Politik, Exekutive und Justiz eine aktive Bekämpfung entsprechend dem antifaschistischen Verfassungsauftrag einzufordern“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Als Kontrapunkt zum regierungsfrommen und sozialpartnerschaftlichen Festzug der SPÖ findet auch in diesem Jahr in Linz wieder der alternative 1. Mai statt. Mehr als 20 Personen – BetriebsrätInnen, GewerkschafterInnen, VertreterInnen von Vereinen und Organisationen und KünstlerInnen – unterstützen bereits den Aufruf des Personenkomitees für den Alternativen 1. Mai 2013 in Linz.

Unter dem Motto „Zeit für links!“ fand am 13. April 2013 in Linz die 25. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich statt. Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin konnte in ihrer Begrüßung auf Grußworte der KSCM in Budweis und von der LINKE in Passau als Ausdruck der grenzübergreifenden Zusammenarbeit von Linksparteien verweisen.

Der geplante Ankauf von Drohnen um 16 Millionen Euro bis 2018 durch das Bundesheer ist ein Beweis mehr, dass die Aufrüstung trotz Beibehaltung der Wehrpflicht entsprechend dem Ergebnis der Volksbefragung vom 20. Jänner 2013 weitergeht, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.