Treibacher-Konzern klagt wegen Artikel über Rohstoffausbeutung im Kongo
- Montag, 11. September 2006 @ 09:54
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Bis zum Zusammenbruch des Realsozialismus 1989/91 schien für die kommunistische Bewegung die Welt und damit auch die Parteinahme recht einfach: Auf der einen Seite der Kapitalismus mit den USA als Führungsmacht, auf der Gegenseite der Sozialismus mit der Sowjetunion als Führungsmacht. Internationale Solidarität wurde dieser Logik entsprechend als Parteinahme für alle jene Länder, Parteien und Befreiungsbewegungen verstanden, die sich mehr oder weniger mit den sozialistischen Ländern verbündeten.
Vom 10. bis zum 13. Mai findet zum vierten Mal das Gipfeltreffen der Europäischen Union mit den lateinamerikanischen und karibischen Staaten in Wien statt. Geht es nach der EU und der österreichischen EU-Präsidentschaft wird diese politische Großveranstaltung vollständig im Zeichen der neoliberalen Politik der Herrschenden stehen.
RESOLUTION der PANEUROPÄISCHEN KONFERENZ DER SOLIDARITÄT MIT KUBA am 9. Mai in Wien an die Europäische Union (EU) und an die Regierungen und Parlamente ihrer Mitgliedsländer
Von Franz Fend