Ein Ende aller hochrangigen Straßenneubauten in Oberösterreich fordert der KPÖ-Landessprecher Michael Schmida: „Es ist das Gebot der Stunde über eine Trendwende nachzudenken. Ein weiter so wie bisher und weiterer Straßenneu- und -ausbau führt uns nur in die Sackgasse.“

Der Ausstieg aus Kohle und Gas ist durch den "Vertrag über die Energiecharta“ (Energy Charter Treaty) massiv gefährdet. Denn der ECT räumt Energiekonzernen das Recht ein, Staaten auf Entschädigung zu klagen.

Ein Ausstieg aus diesem internationale Investitionsabkommen, de facto einem Knebelvertrag, ist notwendig um die Energiewende und den Klimaschutz voranzutreiben.

Dazu ein lesenswerter Beitrag von mosaik:
https://mosaik-blog.at/knebelvertrag-...yg-kFcBx_8

Mit einer Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der Gemeinderatssitzung am 2. Juli 2020 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin die Verwendung von Wärmedämmstoffen in Linz.

Konkret will die KPÖ vom Bürgermeister wissen, welche Möglichkeiten die Stadt Linz hat auf die Verwendung von Wärmedämmstoffen auf dem Stadtgebiet Einfluss zu nehmen und ob es entsprechende Vorgaben hinsichtlich Wärmedämmung an die Immobilien der Stadt Linz GmbH bzw. bei Bauvorhaben der Stadt Linz gibt.

Was treibt die inoffizielle rot-blaue Koalition in Linz um, dass sie die Schnapsidee des Projekts einer 500 Meter langen Hängebrücke 110 Meter hoch über der Donau vom Zoo Linz zur Franz-Josef-Warte auf dem Freinberg „als Erlebnisattraktion und Aussichtsplattform“ mit aller Kraft durchboxen will, fragt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Änderung des entsprechenden Flächenwidmungsplanes „Hängebrücke Zoo“.

„Als völlig jenseitig“, bezeichnet Michael Schmida, Verkehrssprecher der Linzer KPÖ, die Idee von Vizebürgermeister Hein (FP) ein Autokino auf dem Urfahraner Jahrmarktgelände errichten zu wollen: „Als bräuchte es noch einen Beweis, dass Linz um jeden Preis eine autogerechte Stadt sein will, liefert die Stadtpolitik immer wieder neue Beispiele dafür“, kritisiert Schmida.

„Die aktuelle Corona-Pandemie könnte zum Anlass genommen werden, die schädliche und einseitige Wirtschafts- und Industriepolitik des Landes zu überdenken und mehr krisenfeste, gute Jobs zu schaffen“, meint KPÖ-Landessprecher Michael Schmida. „Corona hat gezeigt, dass die oberösterreichische Wirtschaft durch ihre starke Exportorientierung sehr anfällig auf Krisen reagiert und viele Arbeitsplätze dadurch in Gefahr sind.“

Morgen wird im Innsbrucker Gemeinderat die Alternative Liste Innsbruck (ALI) einen Antrag zum Nulltarif auf allen Öffi-Linien an Adventswochenenden stellen. Für die Linzer KPÖ Anlass auch für die oberösterreichische Landeshauptstadt über einen solchen Nulltarif nachzudenken.

<img width="300" height="191" class="floatleft" src="http://ooe.kpoe.at/images/articles/20...9958_1.jpg" alt="" /> Das Land Oberösterreich agiert im Interesse der Unternehmen und Investoren konstatiert KPÖ-Landessprecher Michael Schmida: „Ob Straßenaus- und -neubau, Bodenversiegelung oder Grünlandzerstörung. Die von der Politik vorangetriebenen Vorhaben der letzten Zeit machen deutlich, dass von einem Umdenken in Sachen Klima noch keine Rede sein kann“.