Die Linzer KPÖ begrüßt die Entscheidung, das vom Krankenhaus der Barmherzigen Brüder geplante Tiefgaragenprojekt in der Baumbachstraße fallen zu lassen: „Diese Entscheidung erfolgte nicht zuletzt unter dem Eindruck eines massiven Protests der betroffenen Anrainer_innen“ betont KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn. Bezeichnend dazu sind allerdings einige Begründungen im Amtsbericht.

Die gesundheitsschädliche Stickstoffdioxid-Belastung war heuer in Oberösterreich im Jänner höher als im Jänner des Vorjahres, macht der VCÖ aufmerksam. Die stärkste Belastung ist Linz ausgesetzt, aber auch in Enns, Wels, Marchtrenk und Braunau waren die Stickoxid-Werte sehr hoch. Im Zuge des Dieselskandals wurde bekannt, dass in vielen Fällen die Abgasreinigung bei niedrigeren Temperaturen automatisch ausgeschaltet wird. Der VCÖ fordert verstärkte Maßnahmen zur Verringerung des Kfz-Verkehrs.

Teilweise hohe Nachzahlungen durch den erhöhten Energieverbrauch durch den heuer vergleichsweise deutlich kälteren Winter verdeutlichen die Problematik der Energiearmut einmal mehr, meint der oberösterreichische KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, Mitglied des KPÖ-Bundesvorstandes.

Oberösterreichs Bevölkerung ist heuer einer besonders hohen Schadstoffbelastung ausgesetzt. Die Feinstaub-Messstellen weisen bereits jetzt mehr Überschreitungen auf als im gesamten Vorjahr, berichtet der VCÖ. Die höchste Feinstaubbelastung in Oberösterreich weist Linz auf: An bereits 20 Tagen waren zu viel Feinstaub in der Luft. Österreichweit wurde heuer bereits bei 94 von 121 Feinstaub-Messstellen der Tagesgrenzwert häufiger überschritten als im gesamten Vorjahr, wie eine aktuelle VCÖ-Analyse zeigt Der VCÖ betont, dass verstärkte Maßnahmen gegen Luftverschmutzung nötig sind. Im Verkehrsbereich ist durch eine Verbesserung des umweltfreundlichen Mobilitätsangebots der Kfz-Verkehr zu verringern.

Eine strikte Absage der KPÖ gibt es für das Projekt der Baufirma Swietelsky unter dem Andreas-Hofer-Park im Linzer Stadtteil Bulgariplatz eine Tiefgarage zu errichten. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn begründet das nicht nur mit ökologischen Aspekten durch massive Eingriffe in die Grünfläche und den Baumbestand, sondern auch mit verkehrspolitischen Argumenten.

In Anfragen an VBgm. Bernhard Baier (ÖVP) und Umweltstadträtin Eva Schobesberger (Grüne) bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2017 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn Angelegenheiten des Winterdienstes.

Es ist bezeichnend für das Demokratieverständnis der Westring-Lobby, wenn jetzt die Gegner dieses rückwärtsgewandten Linzer Verkehrsprojekts für Verzögerungen verantwortlich gemacht und eine Demontage gesetzlicher Einspruchsrechte gefordert werden, weil das Bundesverwaltungsgericht von der Asfinag die Rohdaten über die Verkehrsberechnungen verlangt um ein korrektes Verfahren sicherzustellen, stellt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner zur aktuellen Debatte fest.

Aus Anlass des Jahrestages der Atomkatastrophe von Tschernobyl bekräftigt KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Forderung der KPÖ nach einem generellen Ausstieg aus der riskanten Atomenergie. Als Folge des Super-GAUs vom 26. April 1986 wurden nicht nur rund 40 Prozent der Fläche Europas verstrahlt, sondern sind bis heute hundertausende Menschen gestorben und die Bevölkerung in der Ukraine und angrenzender Ländern leidet bis heute unter den Folgen der Katastrophe.