Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema S-Bahn-Haltestellen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

KPÖ bringt Resolution "Patente freigeben, Pandemie beenden" im Linzer Gemeinderat ein

"Andere reden von Impfpflicht, wir reden von Impfgerechtigkeit". Der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida verweist dabei auf die weltweit völlig ungerechte Verteilung der Impfstoffe und anderer medizinischer Vorkehrungen gegen den Covid-19-Virus.

So haben sich die reichen Industrieländer, in denen 16 Prozent der Weltbevölkerung leben, allein im letzten Jahr 75 Prozent aller verfügbaren Impfdosen gesichert.

Für die nächste Gemeinderatssitzung am Donnerstag hat der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage zum geplanten Ausbau der Westbahnstrecke zwischen Kleinmünchen und dem Linzer Hauptbahnhof gestellt. Bekanntlich soll die Strecke in diesem Abschnitt viergleisig ausgebaut werden. Das Verfahren läuft bereits. Die ÖBB haben entsprechende Planungsunterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung eingereicht.

Welche Maßnahmen plant die Stadt Linz um Energiearmut zu verhindern? Diese und andere Fragen zum Thema Energiearmut stellt die KPÖ an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing bei der kommenden Gemeinderatssitzung.

Laut Statistik Austria sind in Österreich etwa 3,1% aller Haushalte von Energiearmut betroffen. Dazu zählen alle Haushalte die über ein Einkommen unter der Armutsgrenze verfügen aber gleichzeitig überdurchschnittlich hohe Energiekosten zahlen müssen.

Hohe Energiepreise bringen immer mehr Linzer Haushalte unter Druck. Die KPÖ Linz fordert nun eine Erhöhung des Heizkostenzuschusses und bringt einen entsprechenden Antrag im Gemeinderat ein. So soll die Stadt Linz all jenen Haushalten die Heizkostenzuschuss erhalten 30 Euro aus eigenen Mitteln aufzahlen.

Anlässlich des hundertsten Geburtstages des Schriftstellers Franz Kain (1922-1997) am 10. Jänner 2022 würdigt die Linzer KPÖ dessen Rolle als kommunistischer Gemeinderat in den Jahren 1977 bis 1986.

„Alle Jahre wieder“ kommentiert der Linzer KPÖ-Gemeinderat und Verkehrssprecher Michael Schmida die Erhöhung der Fahrpreise bei den Linz Linien ab dem 1. Jänner. Für Schmida ist die jährlich wiederkehrende so genannte „Tarifanpassung“ das falsche Signal.
„Vor allem die Aktivpass-Monatskarte darf nicht jedes Jahr teurer werden!“

Wir wünschen auf diesem Wege allen Mitgliedern, Freund*innen, Wähler*innen und Unterstützer*innen der KPÖ erholsame Weihnachtsfeiertage sowie alles Gute, Gesundheit und viel Erfolg im gemeinsamen Kampf für eine solidarische und ökologische Gesellschaft im Jahr 2022.


- KPÖ-Landesvorstand Oberösterreich
- Michael Schmida, Gemeinderat, Landessprecher
- Gerlinde Grünn, Gemeinderätin, stv. Landessprecherin