Für die Gemeinderatssitzung am 7.11.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an den für Verkehr zuständigen VBgm. Markus Hein (FPÖ) zum Thema Sperre Radverkehr Unterführung Urnenhain eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Seit 23. Oktober 2019 ist die Unterführung Urnenhain bis 15. Juni 2020 für den Geh- und Radverkehr gesperrt. Die Rad-Benutzer*innen der Unterführung sind nun gezwungen, einen ca. 350 Meter langen Umweg auf sich zu nehmen. Außerdem ist zwar jetzt wieder die Unterführung Diesenleitenbach/Linzer Straße (viel später als ursprünglich geplant) geöffnet, aber auch hier müssen vor allem Radfahrer*innen unzumutbare Umwege zurücklegen, da die naheliegende Rampe nicht für den Fahrradverkehr freigegeben wurde.

Mehr Informationen und eine bessere Nachvollziehbarkeit sollen das Interesse der Linzerinnen und Linzer an der Stadtpolitik steigern. Leitner-Rauchdobler und Grünn fordern deshalb, die eingebrachten Anfragen einer Gemeinderatssitzung analog zu den Fraktions-Anträgen auf der Homepage der Stadt Linz ersichtlich und die Sitzungsprotokolle zeitnah öffentlich zu machen. Einen entsprechenden Antrag legen sie dem Linzer Gemeinderat am 7. November 2019 vor.

Für die Gemeinderatssitzung am 26.9.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an den für Abfallwirtschaft zuständigen VBgm. Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Recycling in Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

In Linz fallen pro Einwohner_in jährlich 464,2 Kilogramm Müll an, vom normalen Hausmüll über Bioabfälle bis zu Problemstoffen wie Batterien. Um in Linz die Müllmenge zu reduzieren und den Mülltrennungsanteil zu erhöhen, wurde im Juli ein Abfallwirtschaftsprogramm im Gemeinderat beschlossen. Im Sinne der Ressourcenschonung und Treibhausgasreduzierung sollte der anfallende, getrennte Müll vor allem aber einer Kreislauf- und Recyclingwirtschaft zugeführt werden, welche Ressourcen aus Abfällen gewinnt und wieder in die Wirtschaftskreisläufe bringt und damit auch Klima und Umwelt schützt.

Mit einer Anfrage an den für Abfallwirtschaft zuständigen VBgm. Bernhard Baier bei der Gemeinderatssitzung am 26. September 2019 will KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wissen, was eigentlich mit dem Linzer Müll geschieht.

Für die Gemeinderatssitzung am 4.7.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Markus Hein (FPÖ) zum Thema Pförtnerampeln eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister, anlässlich die Gemeinderatssitzung am 24.1.2019 habe ich eine Anfrage an Sie als Verkehrsreferent zum Thema Pförtnerampeln eingebracht. Leider war die damalige Anfragebeantwortung nicht sehr konkret und wesentliche Teile der Anfrage wurde von Ihnen nicht ausführlich und zufriedenstellend beantwortet.

„Jetzt ist die Zeit reif für einen Kautionsfonds auch in Linz“ freut sich KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Was Graz seit 2010 erfolgreich hat, in der Steiermark landesweit existiert, in Salzburg in Planung ist, wird nun auch auf Initiative der KPÖ in Linz umgesetzt.“

Der Gemeinderat hat am 16. Mai 2019 mit großer Mehrheit bei Enthaltung der ÖVP dem von NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler unterstützten KPÖ-Antrag „Einrichtung eines Kautionsfonds“ zugestimmt.

Für die Gemeinderatssitzung am 16.5.2019 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Markus Hein (FPÖ) zum Thema E-Scooter eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sehr geehrter Herr Stadtrat, auch in Linz hat der Elektroroller- bzw. E-Scooter-Trend Einzug gehalten. Neben dem privaten Kauf ist es vor allem der Verleih dieser Geräte der dazu geführt hat, dass E-Scooter im Stadtbild nicht mehr zu übersehen sind.