Gemäß Paragraph 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz hat der KPÖ-Bezirksvorstand Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2011 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

In Beantwortung einer bei der September-Sitzung des Gemeinderates eingebrachten KPÖ-Anfrage betreffend die Auszahlung von Heizkostenzuschüssen teilte Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) schriftlich mit, dass es in der Heizsaison 2009/2010 drei Arten von Heizkostenzuschüssen gab, die sich in Höhe, Zugangsvoraussetzungen und Antragsfristen unterscheiden.

Für die Gemeinderatssitzung am 25. November 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) betreffend die Kosten für die Umfahrung Ebelsberg eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 25. November 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Klaus Luger (SPÖ) betreffend die Vorbereitung der bedarfsorientierten Mindestsicherung durch das Magistrat Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Auffallend ausführlich nahm Bgm. Franz Dobusch bei der Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2020 zur Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn betreffend BürgerInneninformation und –mitsprache bei der geplanten Errichtung eines Wohnheimes für Studierende in der Altenbergerstraße 9 Stellung.

Dobusch berichtete, dass der Bauwerber anstelle der derzeit dort befindlichen einstöckigen Oberbank-Filiale ein zehnstöckiges Gebäude errichten will und der Flächenwidmungsplan durch die Widmung als Kerngebiet grundsätzlich dafür geeignet sei, jedoch eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig ist.

Für die Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) betreffend Behinderung des Straßenbahnverkehrs in der Urfahrer Hauptstraße eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) betreffend BürgerInneninformation beim Projekt eines Studierendenheimes in der Altenbergerstraße 9 eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) betreffend Grundsteuerbefreiung für Religionsgemeinschaften eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: