Stellungnahme von Karin Antlanger, Juristin und BRV EXIT-sozial Linz, Spitzenkandidatin der KPÖ in Oberösterreich und Kandidatin auf der Bundesliste

Existenzsichernde Arbeit und Grundeinkommen für alle. Ein beschäftigungs- und sozialpolitisches Konzept der KPÖ

Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, Slawist, beschäftigt im slowenischen Wissenschafts- und Kulturbereich:
„Wir werden unsere Verantwortung als einzige systemkritische linke Partei wahrnehmen. Weil Liberalisierung, Flexibilisierung oder Rationalisierung das Arbeitsregime umkrempelt und prekäre Arbeitsverhältnisse schafft. Es werden die Biographien ganzer Bevölkerungsschichten in Mitleidenschaft gezogen und gebrochen, sie werden aus Kontinuitäten hinausgeworfen. Wenn ein Gesundheitssystem privatisiert worden ist, also Gewinn zu machen hat, sind bereits viele Menschen daran erkrankt oder gestorben. Wenn ein Bildungssystem marktwirtschaftlichen Kriterien unterworfen wird, sind die Bildungschancen vieler Menschen zerstört. Wenn Einrichtungen der Daseinsvorsorge Profit abwerfen müssen, sind viele Menschen aus dem System der Daseinsvorsorge hinausgeworfen und erleiden nachhaltigen Schaden.“

Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ, Pädagogin, berufstätig im Bereich der Mädchenbildung:
„Auch wenn wir in unserer Politik dem Grundeinkommen den Vorrang geben, wollen wir mit den Kräften in der Arbeiterkammer und den Gewerkschaften, die auf Modelle der Grundsicherung setzen, den Dialog führen und gemeinsam handeln. Wir fordern sie aber auch auf, die mit ihren Grundsicherungsmodellen verbundenen, sofort zu realisierenden Maßnahmen unverzüglich auf die Tagesordnung zu setzen!“

Der Stocker Verlag trägt das steirische Landeswappen, das für „besondere im Interesse des Landes gelegene Leistungen“ verliehen wird. Derzeit findet eine Unterschriftenaktion statt, die sich für die Aberkennung der Auszeichnung und die Entfernung des Links zum Verlag auf der Homepage des Landes ausspricht.

Mit der Zulassung sowohl der „Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ)“ als auch der Liste „Die Freiheitlichen – Liste Peter Westenthaler – BZÖ (BZÖ)“ zur Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 steht nach wie vor die Gefahr einer Wahlanfechtung und damit einer Wiederholungswahl im Raum. Damit verbunden ist eine enorme Kostenfrage, betragen doch allein die Kosten für die Wahldurchführung für Bund, Länder und Gemeinden zwischen zehn und elf Millionen Euro, dazu kommen die Kosten der Parteien für eine neuerliche Wahlwerbung.

In diesem Zusammenhang ist die erfolgreiche Wahlanfechtung der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 1979 in Linz von Interesse, als der Verfassungsgerichtshof die Wahl wegen der Verwechslungsgefahr bei der Zulassung einer zweiten Liste die Wahl aufgehoben hatte und es 1980 zu einer Wiederholungswahl kam. Dazu nachstehender Artikel:

Mit vierzehn KandidatInnen tritt die KPÖ im Regionalwahlkreis 4A Linz-Umgebung bei der Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 an. Spitzenkandidat ist der Journalist und Bezirksvorsitzende Leo Furtlehner (Jahrgang 1951), gefolgt von der Arbeitsmarkttrainerin Mag. Gerlinde Grünn (Jahrgang 1968) und dem Magistratsbediensteten und Personalvertreter Max Müller (Jahrgang 1969).

„Die Presse“ interviewte KPÖ-Kandidat Kurt Palm

Von Regina Pöll

KPÖ-Kandidat Kurt Palm über seine Art der Bildungspolitik, den ORF und Rot-Grün. Als Pflichtlektüre empfiehlt er die Bibel und "Das Kapital".

Ein Positionspapier der KPÖ

Wie eine Gesellschaft mit ihren kranken, alten, behinderten und schwachen Menschen umgeht, gibt Auskunft über den Grad ihrer demokratischen Reife. Der zurzeit beklagte Pflegenotstand ist nicht nur eine Frage der bereitzustellenden finanziellen Ressourcen, sondern auch der mitmenschlichen Anteilnahme am Wohlergehen ihrer betagten Mitglieder.

Nicht aus wahltaktischen Erwägungen, wie jetzt vom Linzer SPÖ-Stadtrat Klaus Luger ventiliert, sondern aus grundsätzlichen Überlegungen tritt die KPÖ für eine Trennung der Landtags- und Gemeinderatswahlen in Oberösterreich ein.