Wir schauen nicht mehr teilnahmslos von zuhause aus zu!
Gemeinsam mit weiteren Aktivist*innen von „Wochenende für Moria“ in verschiedenen Städten Österreichs setzen wir auch in Linz jedes Wochenende ein Zeichen für die Evakuierung der menschenunwürdigen Flüchtlingslager in Griechenland und auf der Balkanroute.
Wir schlagen unsere Zelte in Linz am Martin-Luther-Platz, Linz auf und übernachten dort.
Kommt vorbei und zündet ein Licht der Solidarität an!
Oder stellt euer Zelt dazu!
> Wir fordern die Evakuierung der Lager und die Aufnahme von Flüchtlingen in Österreich, weil wir genug Platz haben!
> Wir fordern eine menschliche Asylpolitik, die beinhaltet, dass die Europäische Union ihre Pflichten erfüllt, geflüchteten Menschen eine adäquate Versorgung und Unterbringung zu gewährleisten und den Kindern Bildung und Schutz zukommen lässt!
Wir sehen nicht mehr weg! Wir schweigen nicht mehr!

KPÖ-OÖ Landessprecher Michael Schmida begrüßt die Entscheidung von fast zwei Drittel der Belegschaft des MAN-Werks in Steyr gegen den Investor Siegfried Wolf. Der Investor wollte das Werk übernehmen, allerdings fast die Hälfte der Stellen streichen und Gehälter um 15 Prozent kürzen.

Der Linzer Gemeinderat will heute eine neue "Verordnung zum Schutz von Parkanlagen, Grünanlagen und Spielplätzen" beschließen. Bei dieser Verordnung geht es aber nicht darum die Grünanlagen vor Versiegelung und Kommerzialisierung zu schützen, sondern sie zielt vor allem auf die Vertreibung von missliebigen und nicht der Norm entsprechenden Personen ab.

Die ÖBB Immobilienmanagment GmbH will die Miethäuser rund um den Obachplatz, Kreißlerplatz und Gölsdorferstraße im Franckviertel veräußern. Die KPÖ Linz fordert die Stadt Linz auf diese Liegenschaft über die GWG zu erwerben und damit leistbaren Wohnraum zu erhalten.

Angesichts der hohen Arbeitslosen- und Kurzarbeitszahlen, aktuell sind es in Österreich über eine Million Menschen, schlägt KPÖ-Landessprecher Michael Schmida vor, ein bedingungsloses Einkommen für alle durch die Coronakrise betroffenen Menschen einzuführen.

Die von FPÖ und NEOS geforderte Reform des Aktivpasses das Haushaltseinkommen anstelle des individuellen Einkommens heranzuziehen lehnt die KPÖ strikt ab. Denn damit würden schlagartig viele tausend Bezieher und Bezieherinnen den Anspruch auf den Aktivpass verlieren.

Die Situation in den Flüchtlingscamps ist verheerend, in Griechenland, aber auch im Nordwesten Bosniens – tausende brauchen jetzt unsere Hilfe und unsere Solidarität. Es wurde genug berichtet, gesprochen, geschrieben … Jetzt braucht es Taten!

Die österreichische Bundesregierung schaut nach wie vor weg. Nichts hat sich bisher bewegt. Die verantwortlichen Politiker*innen nehmen ihre Verantwortung nicht wahr und so nimmt es Österreich in Kauf, dass tausende Geflüchtete unter menschenunwürdigen Bedingungen versuchen zu (über)leben. Zu viele davon in nassen Zelten oder auf der Straße. Alle ohne Perspektive.

Bestätigt zeigt sich KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn durch die Reaktion von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) auf die KPÖ-Anfrage zum Solidaritätsfonds: „Unsere Anfrage brachte die Wirkungslosigkeit des Solidaritätsfonds ans Licht. Nun zeigt der Bürgermeister späte Einsicht und setzt eine Arbeitsgruppe zur Reparatur ein. Das ist höchst an der Zeit“, so Gerlinde Grünn.