Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Die Plattform Solidarität lädt anlässlich des Weltflüchtlingstages am Samstag, 20. Juni um 11 Uhr auf den Martin-Luther-Platz in Linz zu einer Kundgebung ein. Wir stellen dort Schuhe als Mahnzeichen für die Menschen in den Lagern in Griechenland auf: Ein Paar Schuhe für jeden Menschen, der dort überleben muss, statt in einem Flüchtlingsheim in OÖ in Sicherheit zu sein.
Als „schäbig“ bezeichnet der KPÖ-Landessprecher Michael Schmida die von ÖVP und FPÖ angezettelte Diskussion um den Linzer Sozialverein B37 und angeblich unrechtmäßig ausbezahlte Sozialhilfe bzw. Mindestsicherung:
Derzeit spielt sich in der EU eine menschengemachte humanitäre Krise ab. Rund 42.000 geflüchtete Menschen vegetieren unter menschenunwürdigen Zuständen in Lagern auf griechischen Inseln. Die drohende Ausbreitung von COVID-19 verschärft die Lage zusätzlich. Die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ergreift daher mit einer Resolution bei der Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2020 die Initiative für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland.
Mit einer Anfrage an Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 14.5.2020 die Öffnung der Seniorenzentren der Stadt Linz.
Kapitalgesellschaften, die in der Corona-Krise Dividenden auszahlen und womöglich zwecks Gewinnvermehrung als Draufgabe noch staatliche Förderungen kassieren bzw. Beschäftigte auf Kosten des Arbeitsmarktservice in Kurzarbeit schicken sollen verstaatlicht werden, fordert der oberösterreichische KPÖ-Landessprecher Michael Schmida.
„Die aktuelle Corona-Pandemie könnte zum Anlass genommen werden, die schädliche und einseitige Wirtschafts- und Industriepolitik des Landes zu überdenken und mehr krisenfeste, gute Jobs zu schaffen“, meint KPÖ-Landessprecher Michael Schmida. „Corona hat gezeigt, dass die oberösterreichische Wirtschaft durch ihre starke Exportorientierung sehr anfällig auf Krisen reagiert und viele Arbeitsplätze dadurch in Gefahr sind.“
Die Sozialplattform OÖ hat in Zusammenarbeit mit der Sozialabteilung des Landes OÖ, der Arbeiterkammer OÖ und der KirchenZeitung einen umfassenden Sozialratgeber für Oberösterreich erarbeitet.
Hinter die Forderungen der Gewerkschaften nach einer 35-Stunden-Woche in den Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufen stellt sich auch die KPÖ und solidarisiert sich mit den Streikenden im Sozialbereich. KPÖ OÖ-Landessprecher Michael Schmida: „In den nächsten zehn Jahren werden ca. 80.000 zusätzliche Pflege- und Betreuungskräfte gebraucht. Wenn der Pflegenotstand, der schon jetzt erreicht ist, in Zukunft nicht noch dramatischer werden soll, braucht es dringend neben einer besseren Finanzierung eine Entlastung und Attraktivierung der Arbeitsplätze im Pflege- und Gesundheitsbereich.“
