Mediengespräch mit Leo Furtlehner zum Abschluß des Wahlkampfes

Der Wahlkampf bestätigte die Auffassung der KPÖ, daß die Landespolitik eigentlich kaum noch etwas entscheiden kann, nachdem mittlerweile (mit voller Zustimmung der österreichischen Regierung und des Parlaments) rund 80 Prozent der Kompetenzen auf EU-Ebene geregelt werden. Es geht daher auch bei dieser Wahl um die großen grundsätzlichen Fragen wie Beschäftigung, Existenzsicherung und Umverteilung.

Am Sonntag wählt Oberösterreich. Gleich, wer gewinnt: Mächtigster Mann bleibt Raiffeisen-Boss Ludwig Scharinger

Ein bemerkenswerter Artikel in der deutschen "Zeit" von Christoph Zotter http://www.zeit.de/2009/40/A-Scharinger

- Leo Furtlehner in Oberösterreich heute (10.8.): http://www.youtube.com/user/KommunistischePartei
- Barbara Steiner auf Bildungs.tv (1.9.): http://bildungs.tv/news/allgemein/1193/deine_wahl
- Leo Furtlehner in Oberösterreich heute (14.9.): http://www.mediamatrix.at/InstantVideos/3498331.asf
- Leo Furtlehner bei der Sendung "Populismus und rechte Tendenzen" von Radio FRO (22.9.). http://cba.fro.at/m3u.php?eintrag_id=14135

Auf die unübersehbare personelle Verstrickung der FPÖ mit dem organisierten Rechtsextremismus weist die Spitzenkandidatin der KPÖ für die Linzer Gemeinderatswahl, Magª Gerlinde Grünn, hin und legt dazu eine Dokumentation vor. So finden sich auf dem Wahlvorschlag der FPÖ gleich sechs Kandidaten an wählbarer Stelle mit einem deutlich ausgeprägten Konnex zum Rechtsextremismus.

„Die SPÖ verschießt kurz vor der Wahl gezielte Nebelgranaten zur Verwirrung der Westring-GegnerInnen und um den Eindruck zu erwecken, als wäre eine Kurskorrektur der SPÖ in dieser Causa im Gange“, stellt KPÖ-Spitzenkandidatin Gerlinde Grünn fest und bekräftigt die Ablehnung des Westring-Projekts durch die KPÖ.

Von Stefan Krenn, Obmann des Vereins Buena Vista

Unmittelbar nach den drei verheerenden Wirbelstürmen im August und September 2008, die große Teile der Insel verwüsteten, flog ich mit der ersten Maschine, die Cuba wieder anfliegen konnte, nach Holguin. Die Zerstörungen waren erschreckend.

Als billiges Ablenkungsmanöver von der Regierungsverantwortung der SPÖ bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die wortgewaltigen Attacken von Landesrat Josef Ackerl auf die ÖVP. Ackerl wirft der ÖVP berechtigterweise die unsoziale Pensionsreform, steigende Arbeitslosigkeit, Spekulationsgeschäfte, Privatisierung und Sozialabbau vor, blendet aber die Politik seiner eigenen Partei dazu aus.

market-Chef Werner Beutelmeyer wurde, ob seinem „geschulten Meinungsforscher-Auge“, im Standard vom 19./20. September 2009 befragt, wie er die im oberösterreichischen Landtagswahlkampf eingesetzten Plakatsujets der einzelnen Parteien einschätzt.

Am doppelten Kindchenschema – Erich Haider und Kleinkind – findet er Gefallen, weil Kinderaugen aktivieren. Auch für die grauen Haare von Josef Pühringer, die Erfahrung suggerieren, findet er lobende Worte.

Als „typografischen Salat“ hingegen bezeichnet er das „einfach schlecht“ gemachte Plakat der FPÖ, das wie jenes vom BZÖ als „keine professionelle Arbeit“ klassifiziert wird. Der Unprofessionalität des BZÖ schreibt der Standard offenbar einen besonderen Nachrichtenwert zu. Immerhin ist es das einzige Plakat einer nicht im Landtag vertretenen Partei, das dem „geschulten Auge“ Beutelmeyers vorgelegt wurde.