Ziemlich jenseitig ist die Haltung des Landesrechnungshofes ausgerechnet mitten in der Corona-Krise von der Landeshauptstadt Linz eine umfassende Budgetsanierung zu verlangen, stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum jetzt vorliegenden Rechnungshofbericht fest.

Mit einer Anfrage an Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) thematisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 14.5.2020 die Öffnung der Seniorenzentren der Stadt Linz.

Die 17-jährige Lilli Fritsch gründet mit Schülerinnen und Schülern ein kostenloses Nachhilfenetz (Bildrechte: Lilli Fritsch)

Pünktlich zur Öffnung der Schulen Anfang Mai haben Schülerinnen und Schüler der unabhängigen Jugendorganisation Junge Linke ein Nachhilfenetzwerk in ganz Österreich ins Leben gerufen. So sollen kostenlos junge Menschen beim Lernen für den Schulabschluss unterstützt werden, die durch die Corona-Krise nochmal weiter zurückgefallen sind.

Wie das Innenministerium in Beantwortung einer Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz mitteilte sind seit 2013 bundesweit nicht weniger als 107 Anschläge auf antifaschistische Gedenkstätten aktenkundig. Davon entfallen allein 22 Schändungen auf die KZ-Gedenkstätte Mauthausen, zuletzt als im Jänner 2020 das niederländischen Denkmal mit fünf Hakenkreuzen beschmiert wurde.

Die Jungen Linken Linz machten mit einer Aktion zum Muttertag auf das Thema Frauenarmut aufmerksam. „Gerade Alleinerziehende und Pensionistinnen brauchen eine gerechte Absicherung. Wertschätzung alleine zum Muttertag reicht nicht”, so Franziska Decker von den Jungen Linken Linz.

Die großen Umzüge und Kundgebungen zum Tag der Arbeit sind heuer Corona-bedingt ausgefallen. In Hintertupfing verlegten die Jungen Linken ihre Feier zum 1 Mai kurzerhand von der Straße ins Wohnzimmer: Quer durch die Stadt hängten sie Banner von Fenstern und Balkonen mit Sprüchen wie „Reichensteuer jetzt“.

„Als völlig jenseitig“, bezeichnet Michael Schmida, Verkehrssprecher der Linzer KPÖ, die Idee von Vizebürgermeister Hein (FP) ein Autokino auf dem Urfahraner Jahrmarktgelände errichten zu wollen: „Als bräuchte es noch einen Beweis, dass Linz um jeden Preis eine autogerechte Stadt sein will, liefert die Stadtpolitik immer wieder neue Beispiele dafür“, kritisiert Schmida.

Zwanzig oberösterreichische SPÖ-Bürgermeister*innen erklärten sich Anfang März 2020 dazu bereit, Familien und Kinder aus den griechischen Lagern in ihren Gemeinden zur Abwendung einer humanitären Katastrophe aufzunehmen. Diese Aktion „Bürgermeister*innen mit Herz“ ist auch angesichts von der Corona-Pandemie von besonderer Dringlichkeit.