Aussendung von Initiative nachhaltige Mobilität (INAMO):
Als man vor 3 Wochen erfahren hat, dass die Summerauerbahn nicht in das Zielnetz 2040 der Bahn aufgenommen werden soll, hat man sofort das Gefühl gehabt, dass die in Wien noch nicht mitbekommen haben, dass auch an der nördlichen Grenze von Oberösterreich der Eiserne Vorhang vor über 30 Jahren gefallen ist. Was man aber auch sagen muss, man hat sich in OÖ darauf festgelegt, dass v.a. die Straße ausgebaut wird.

Vom 1. Februar bis 30. März können die Oberöstereicherinnen und Oberösterreicher wieder den Heizkostenzuschuss für 2024 beantragen - und damit deutlich später als in den meisten anderen Bundesländern. Auch beim Zeitraum, in dem man den Heizkostenzuschuss beantragen kann, ist Oberösterreich eines der Schlusslichter im Bundesländervergleich: Statt wie bisher vier Monate, hat man nun nur noch zwei Monate Zeit, um den Antrag einzureichen. "Im Sinne der Niedrigschwelligkeit sollte der Zeitraum, in dem der Heizkostenzuschuss beantragt werden kann, zumindest bei den bisherigen vier Monaten bleiben", fordert KPÖ-Landessprecherin Gerlinde Grünn.

Angesichts des fortgesetzten Ausbaus und Lückenschlusses des hochrangigen Straßennetzes zwischen der Tschechische Republik und Österreich, steigt wieder die Gefahr einer weiteren Autobahn mitten durch Linz. Dazu der Linzer Gemeinderat und Verkehrssprecher der KPÖ-OÖ Michael Roth-Schmida: „Mit viel Steuergeld wird die nächste Transitroute durch Europa vorbereitet. Der Bevölkerung werden neue Hochleistungsstraßen dann als Entlastung verkauft. Statt endlich den Verkehr einzudämmen und auf die Schiene zu bringen, wird für kurzfristige Wirtschaftsinteressen das ganze Land zerstört."

Kritik an der jährlichen Erhöhung der Ticketpreise im oberösterreichischen öffentlichen Verkehr kommt vom KPÖ-OÖ-Verkehrssprecher und Linzer Gemeinderat Michael Roth-Schmida: „Es ist eine falsche Maßnahme wenn sinnvolle gesellschaftliche Leistungen, wie zum Beispiel der öffentliche Verkehr (ÖV), immer teurer werden.“

Wir wünschen auf diesem Wege allen Mitgliedern, Freund:innen, Wähler:innen und Unterstützer:innen der KPÖ erholsame Feiertage sowie Alles Gute, Gesundheit und viel Erfolg im gemeinsamen Kampf für eine solidarische, ökologische und friedliche Gesellschaft im Jahr 2024.

Auch 2023 war ein sehr forderndes Jahr. Kriege und die Teuerungswelle machen uns wohl allen zu schaffen. Die Welt wurde auch in diesem Jahr nicht friedlicher, solidarischer oder sozialer. Aber wie immer ruhen wir nicht und leisten trotz der widrigen Umstände unseren Einsatz als Aktivist:innen, Gemeinderät:innen und Betriebsrät:innen für eine solidarische Welt. Ob Infostände, Verteilaktionen, Kundgebung oder Festorganisation - das alles wäre ohne das unermüdliche Engagement unserer Aktivist:innen nicht möglich und Ihnen gilt unser großer Dank! Nächstes Jahr wird für die KPÖ ein Superwahljahr, besonders die Nationalratswahlen bieten laut Umfragen eine realistische Chancen auf einen Einzug ins Parlament. Daher blicken wir motiviert auf die Herausforderung des Wahljahres 2024.

Um den Umstieg auf den öffentlichen Verkehr attraktiver zu gestalten, schlägt die KPÖ-Fraktion vor, die Endhaltestelle der Buslinie 25 in Urfahr vom Karlhof zum Mühlkreisbahnhof zu verlegen. Dadurch würde eine direkte Tür-zu-Tür-Anbindung von der Mühlkreisbahn in das Linzer Industriegebiet entstehen.

Mit Bestürzung haben wir die Nachricht vom Tod unseres Genossen Josef Fehrerberger erhalten, der am 15. Oktober 2022 nach längerer schwerer Krankheit im 73. Lebensjahr gestorben ist.

Josef Fehrerberger wurde am 19. Februar 1949 in Langenstein als Sohn eines Landwirtsehepaares geboren. Nach dem Schulbesuch erlernte er den Beruf eines Maurers und war zunächst in der Bauwirtschaft tätig, wo er beim Kraftwerksbau in Wallsee-Mitterkirchen mit Kommunisten in Kontakt kam. Später war Fehrerberger kurzzeitig in der Voest tätig und trat 1972 als Verschieber in den Dienst der ÖBB, wo er bis zu seiner Pensionierung als Verschubaufsichtsmeister im Verschiebebahnhof Linz tätig war.

Die Regionalwahlvorschläge der KPÖ (Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige), Liste 7, bei der Nationalratswahl am 29.9.2019 für die fünf Regionalwahlkreise in Oberösterreich: