Die 400 benötigten Unterstützungserklärungen für Oberösterreich hat die KPÖ diese Woche erreicht. Damit wird, wie schon bei der EU-Wahl, mit der KPÖ eine soziale Alternative am Stimmzettel stehen. Themenschwerpunkte zur Nationalratswahl sind leistbares Wohnen, Maßnahmen gegen die Teuerung sowie Gesundheit und Pflege.
Deine Stimme für die KPÖ - Gib deine Unterstützungserklärung für die Nationalratswahl 2024 ab! Diese Woche kannst du die KPÖ in Steyr treffen und deine Unterstützungserklärung direkt vor Ort abgeben. Die Termine: - Dienstag, 16.7. 13 - 16 Uhr - Donnerstag, 18.7. 9 - 12 Uhr Komm vorbei!
Unter dem Stichwort „Sicherheit“ setzte die Stadt Linz in den letzten Jahre oft auf Verbote im öffentlichen Raum. Dadurch wird die Nutzung von öffentlichen Plätzen für alle Menschen immer weiter eingeschränkt. Wir sind der Überzeugung, dass ein anderer Umgang mit Konflikten im öffentlichen Raum möglich und machbar ist. Und dass öffentliche Räume qualitätsvoll gestaltet werden können. Initiativen und Ansätze gibt es genug. Statt Verbote und Ausgrenzung setzen wir auf Dialog, Prävention und bewusste Gestaltung. Die Stadt gehört uns allen.
Die KPÖ braucht Unterstützung der Bevölkerung, um auf dem Stimmzettel zu stehen: Bei folgenden Terminen kannst du uns im Innviertel helfen! 16.7. Ried im Innkr. 17.7. Braunau 18.7. Schärding Jeweils von 8 bis 14 Uhr.
Bitte beim Wohnsitzgemeindeamt unterschreiben und die bestätigte Unterstützungserklärung den Aktivist*innen vor Ort übergeben.
Damit die KPÖ bei der Nationalratswahl am 29. September kandidieren kann, muss sie österreichweit 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen vorlegen – davon auch 400 aus Oberösterreich. Dafür sammelt die Partei ab dem Stichtag, den 9. Juli, Unterschriften.
Am 29. September 2024 findet die Nationalratswahl statt. Um in Österreich zu kandidieren müssen alle nicht im Nationalrat vertretenen Parteien mindestens 2.600 - davon 400 in Oberösterreich - Unterstützungserklärungen aufbringen, die beim Gemeindeamt bzw. Magistrat zu unterschreiben sind. Wir ersuchen dabei um Unterstützung.
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 27.6.2024 zum Stadtsenatsantrag "Umbau und Modernisierung des Busterminals am Hauptbahnhof Linz - Auflösung und Neuabschluss von Verträgen":
Die KPÖ hat im März im Gemeinderat mit einem Antrag eine Infrastrukturoffensive für den Linzer Hauptbahnhof gefordert. Dabei haben wir zuallererst Verbesserungen bei der Radgarage im Keller des Busterminals gefordert, da dort dringender Handlungsbedarf besteht.