Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.5.2024 zum Antrag "Nord-Süd-Radachse Innenstadt":
Wir sehen das auch so. Der Antrag hat das völlig richtig erkannt, wo diese Nord-Süd-Radachse in Linz eigentlich hingehört! Die schnellen Gegeneinbahnen durch die Innenstadt passen gar nicht mehr in die Zeit und bereiten den Fußgänger:innen, Radfahrer:innen, Bewohnern:innen und anderen, die sich dort aufhalten, ziemliche Probleme.

Mietpreissteigerungen und Wohnungslosigkeit in Wels: Die KPÖ bietet Lösungen

Die jüngste Gemeinderatssitzung in Wels hat erneut die Dringlichkeit des Problems der Wohnungslosigkeit aufgezeigt. Laut dem Sozialbericht 2022 ist die Zahl der Wohnungslosen in Wels um 50% gestiegen, von 151 auf 226 Personen. Während FPÖ, SPÖ und Grüne viel reden, aber wenig tun, bietet die KPÖ Wels echte Alternativen und nachhaltige Lösungen.

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.5.2024 zum "Grundsatzbeschluss L_NZ FAHR_RAD – Schritt für Schritt zur Fahrradstadt - Fahrradstrategie Linz"

Statement von Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der von der FPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Aktuellen Stunde zum Thema „Belebung der Linzer Innenstadt als unverzichtbare Säule für Lebensqualität, Wirtschaft und Tradition“:

Gestern wurde im Ministerrat beschlossen die Regionalstadtbahn (RSB) Linz mitzufinanzieren. Heute fand dazu eine groß angelegte Pressekonferenz mit Bundesminister:innen, der Landesregierung (Landeshauptmann und Stellvertreter) und dem Linzer Bürgermeister statt, bei der auch bekannt gegeben wurde, dass die Gesamtkosten des Projekts fast eine Milliarde Euro zum heutigen Stand betragen werden. Der Bund wird rund die Hälfte dieser Kosten tragen und stellt derzeit 470 Millionen Euro für das Infrastrukturprojekt in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zur Verfügung. Neben der Kritik an den hohen Kosten bleiben auch viele Fragen offen, wie der Linzer Gemeinderat und KPÖ-Verkehrssprecher Michael Roth-Schmida betont:

Wir leben in bewegten Zeiten. Kriege und Krisen, wohin das Auge reicht. Alte Mächte verlieren an Bedeutung und Neue gewinnen an Einfluss. Wohin steuert dabei Europa und die EU? Ist die Europäische Union ein Friedensprojekt und ein Garant der Menschenrechte, als welcher sie sich selbst sieht?

Das und vieles mehr wollen wir mit Günther Hopfgartner, unserem Spitzenkandidaten für die Wahlen zum EU-Parlament, diskutieren.

Wann? Freitag, 31.5.2024, 18:30 Uhr
Wo? DIDF-Haus, Gerichtsstraße 2, 4600 Wels

Kommt vorbei und diskutiert mit uns! Eure Meinung zählt.

Für die Gemeinderatssitzung am 23.05.2024 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution für mehr und bessere Fahrgastinformationen bei den Linz AG Linien eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 23.05.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Mag. Martin Hajart (ÖVP) zum Thema „Regionalstadtbahn Linz und neue Buslinien“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: