Wahlvorschläge für Oberösterreich für die Nationalratswahl beschlossen
- Dienstag, 8. August 2006 @ 14:01
Willkommen bei KPÖ Oberösterreich
Von einer späten Erkenntnis erleuchtet wird offensichtlich Bürgermeister Josef Buchner, wenn er jetzt die Existenz einer Neonazi-Szene in Steyregg (Bezirk Urfahr-Umgebung) und den Nachbargemeinden Luftenberg und Sankt Georgen eingesteht. Als nämlich im Jahre 2004 die KPÖ Handlungsbedarf bei den zuständigen Behörden – Gendarmerie, Gemeinde, Bezirkshauptmannschaft, Sicherheitsdirektion – im Zusammenhang mit Nazi-Schmierereien wurde dies von Buchner schlichtweg ignoriert.
Der Vorstoß von Gemeindelandesrat Josef Stockinger (ÖVP) für eine Umverteilung der Kommunalabgabe zwischen den „reichen“ und den „armen“ Gemeinden zeigt nach Meinung der KPÖ-Oberösterreich nicht nur zunehmende Finanzprobleme der Kommunen, sondern auch die Strategie, die Gemeinden gegeneinander auszuspielen anstatt grundsätzlichere Lösungen zu suchen.
Auf die Bedeutung der Verstaatlichten als jahrzehntelange Grundlage einer eigenständigen Wirtschaftspolitik weist die KPÖ-Oberösterreich anlässlich des 60. Jahrestages der Beschlussfassung des 1. Verstaatlichungsgesetzes am 26. Juli 1946 hin. Die KPÖ-Oberösterreich würdigt diesen Jahrestag mit einer Dokumentation über die Entstehung, Entwicklung und Zerschlagung der Verstaatlichten in Oberösterreich.
Als schweren Hammer für die von einer Verteuerung nach der anderen betroffenen Haushalte bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die für 1. September 2006 angekündigte Erhöhung des Gaspreises durch die stadteigene Linz AG und die zur OÖ Ferngas gehörende erdgas Oberösterreich zwischen sechs und neun Prozent.
Im Zusammenhang mit dem vom 10. bis 15. Juli 2006 in Linz stattfindenden 11. Bundesturnfest des Turnerbundes fordert die KPÖ als Ausdruck einer konsequenten Auseinandersetzung mit rechtsextremen Tendenzen neuerlich die Einstellung der Subventionierung des ÖTB aus Steuergeldern durch Bund, Länder und Gemeinden.