Von Leo Furtlehner

Laut Statut ist der Parteitag der KPÖ alle drei Jahre fällig, demnach ist ein Parteitag bis Jahresende 2007 einzuberufen. Ebenfalls laut Statut ist ein Delegiertenparteitag vorgesehen, wobei ein Schlüssel von 1:15 vorgeschlagen wird, also bei den Mitgliederversammlungen in den Bezirken pro 15 Mitglieder eine/n Delegierte/n zu wählen ist, was etwa 160 Delegierte bedeutet. Zur Erinnerung, 2004 hatten wir einen Schlüssel von 1:30.

Aktionsprogramm 2007 der KPÖ-Oberösterreich

Immer mehr Menschen bezweifeln, dass die etablierten Parlamentsparteien die anstehenden Probleme lösen werden. Denn immer austauschbarer ist deren dem neoliberalen und EU-konformen Grundkonsens untergeordnete Politik geworden. Die KPÖ ist die Alternative zur neoliberalen Politik. Wir wollen einen grundlegenden Kurswechsel in der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik. Wir stehen für eine andere Politik.

Von einer intensiven solidarischen Diskussion bestimmt war die 23. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich, die am 10. Februar 2007 unter dem Motto „Eine andere Politik ist möglich“ in Linz stattfand.

Josef Fehrerberger nannte in seiner Eröffnungsansprache als Aufgaben der Konferenz Bilanz über die Entwicklung seit der letzten Landeskonferenz im Jahre 2004 ziehen, die vor allem durch das beste Ergebnis für die KPÖ in Oberösterreich seit 1962 gekennzeichnet ist, die zukünftige Entwicklung der Landesorganisation diskutieren, die seit 2004 unter völlig veränderten Bedingungen arbeiten muss und einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Gesamtpartei leisten, die mit dem 33. Parteitag eine gewissse Konsolidierung erreicht hat.

Auf ein insgesamt erfolgreiches Jahr 2006 kann die KPÖ-Oberösterreich zurückblicken. Diese Bilanz ist vor allem durch das sehr erfreuliche Ergebnis bei der Nationalratswahl am 1. Oktober bestimmt, mit welchem die KPÖ in Oberösterreich das beste Wahlergebnis seit 1962 erreichen konnte. Dieses mit einem sehr engagierten und motivierten Wahlkampf der 50 KandidatInnen, darunter zahlreichen Parteilosen, und dem Einsatz vieler Mitglieder und SympathisantInnen der KPÖ erreichte Ergebnis ist nicht mit dem Ergebnis früherer Wahlen vergleichbar. Weil es ohne hauptberufliches Personal und mit geringem Einsatz finanzieller Mittel allein durch die ehrenamtliche Tätigkeit vieler AktivistInnen erreicht wurde ist es umso höher zu bewerten.

Von Leo Furtlehner, Koordinator des Bundesvorstandes der KPÖ und KPÖ-Landessekretär in Oberösterreich

Die KPÖ hat bei der Nationalratswahl 2006 bundesweit das beste Ergebnis seit 1975, in vier Ländern seit 1962 und in Tirol sogar seit 1959 erreicht. Das alles wurde unter Bedingungen erreicht, die völlig anders sind als bei früheren Wahlen, bei denen wir wesentlich mehr Mitglieder, Finanzen und Personal zur Verfügung hatten. Wir haben bei dieser Wahl den Nachweis geliefert, dass es möglich ist, auch ohne großen Apparat eine bundesweite Wahl zu schlagen und ein gutes Ergebnis zu erzielen. Möglich war dieses Ergebnis durch den großen Einsatz vieler Mitglieder und SympathisantInnen der Partei.

Es war ein großer Spaß und Genuss, Stress, aufregend und lustig. Viele, viele Leute waren froh, dass wir wieder da waren, wir haben viel Lob und Bestätigung bekommen! Super! Es ist soo schön, dass wir alle so gut zusammen geholfen haben! Die oberösterreichische KPÖ-Familie ist zu allem fähig, wir sind großartig!

Unter dem Titel „Standpunkt.KPÖ“ gibt der Bundesvorstand in unregelmäßiger Folge die verschiedenen Positionspapiere, grundsätzlichen Stellungnahmen etc. zu aktuellen politischen Fragen in Printform heraus. „Standpunkt.KPÖ“ kann beim KPÖ-Landesvorstand angefordert werden bzw. steht als Download zur Verfügung.

Salzburg/Wien (APA) - Die neue KPÖ-Chefin Melina Klaus hofft auf Stimmenzuwächse ihrer Partei bei der kommenden Nationalratswahl, überschießende Erwartungen hat sie aber nicht: "Ich muss sagen, mit einem Einzug (in den Nationalrat, Anm.) rechne ich nicht", meinte sie im Gespräch mit der APA.