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Schlüsselfrage Mühlkreisbahn

  • Donnerstag, 18. Oktober 2012 @ 23:00
Statements Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Flächenwidmungsplanänderung im Bereich Eisenbahnbrücke bei der Gemeinderatssitzung am 18.10.2012

Auch wenn der vorliegende Antrag recht allgemein gehalten ist und verschiedene Eventualitäten berücksichtigt geht es letztlich bei einem Neubau der Eisenbahnbrücke um das Aus für die Mühlkreisbahn.

Transparenz höchst notwendig

  • Donnerstag, 18. Oktober 2012 @ 23:00
Statements Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Transparenz bei der Swap-Mediation bei der Gemeinderatssitzung am 18.10.2012

Auch wenn es die ÖVP nicht überall so mit der Transparenz hält, man denke an den U-Ausschuss im Parlament, in der Causa Swap ist eine solche jedenfalls höchst notwendig.

Rettungsschirm für Gemeinden statt für Banken

  • Donnerstag, 5. Juli 2012 @ 23:00
Statements Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2011 bei der Gemeinderatssitzung am 5.7.2012.

Die Eckdaten des vorliegenden Rechnungsabschlusses 2011 zeigen die zunehmende Enge der Finanzen der Stadt Linz:
- Ein Minus bei der laufenden Gebarung von 13 Mio. Euro, womit Linz zu den Abgangsgemeinden zählt.
- Ein Minus bei dem als „öffentliches Sparen“ definierten Finanzspielraum von 28,0 Mio. Euro.

Der Fiskalpakt ist ein Irrweg

  • Donnerstag, 24. Mai 2012 @ 23:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2012 zum Thema Fiskalpakt und Volksabstimmung

Europa braucht einen Kurswechsel, die Haltung zum Fiskalpakt ist dabei eine Schlüsselfrage. Dieses Instrument bedeutet nicht nur den Durchmarsch Deutschlands zur Dominanz in der EU und das Festschreiben einer rein monetären Budgetpolitik auf Kosten des Sozialstaates und der öffentlichen Infrastruktur, sondern auch die Aufhebung der Budgethoheit der Parlamente.

Eisenbahnbrücke ohne Eisenbahn?

  • Donnerstag, 24. Mai 2012 @ 23:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2012 zum Thema Eisenbahnbrücke

Zum vorliegenden Dringlichkeitsantrag ist anzumerken, dass die FPÖ in punkto Eisenbahnbrücke schon bemerkenswerte Bocksprünge macht. Wurde vor kurzem noch diese Brücke zum Wahrzeichen von Linz schlechthin hochstilisiert, das um jeden Preis erhalten werden müsste, so hat man jetzt keine Bedenken die Brücke abzureißen.

Nicht auf Kosten der Beschäftigten und der Umwelt

  • Donnerstag, 12. April 2012 @ 23:00
Statements KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der GR-Sitzung am 12.4.2012 zur FPÖ-Resolution „Industriestandort Linz sichern“

Die Sicherung des Industriestandortes Linz klingt gut, aber bitte nicht auf Kosten der Löhne der Beschäftigten und der Umwelt. Nicht anders ist nämlich das Wehklagen über „stark steigende Lohnnebenkosten“ und die „Verschärfung der Schadstoffreduktionsziele“ im Antrag zu bewerten.

Rettungsschirm für die Opfer des realen Kapitalismus

  • Donnerstag, 15. Dezember 2011 @ 15:00
Statements Beitrag von KPÖ-Gemeinderätin Magª Gerlinde Grünn zum Kapitel Soziales in der Spezialdebatte des Linzer Gemeinderates am 15. Dezember 2011 zum Voranschlag 2012.

Sehr geehrte Damen und Herren, folgende Fragen werden mich in meinem Beitrag zur Spezialdebatte „Soziales“ beschäftigen. Nämlich warum ein Ausbau der sozialen Dienstleistungen und Investitionen in das Soziale dringend geboten sind? Und warum letztendlich alle von einem funktionierenden gerechten Verteilungssystem nur profitieren können?

Möglichst breite Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums

  • Donnerstag, 15. Dezember 2011 @ 13:00
Statements Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Magª Gerlinde Grünn in der Generaldebatte des Linzer Gemeinderates am 15. Dezember 2011 zum Voranschlag 2012.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Damen und Herren auf der BesucherInnentribüne! Ich möchte mich heute anlässlich unsere Budgetdebatte mit den Fragen beschäftigen, warum Sparprogramme auf Kosten der Allgemeinheit kontraproduktiv sind, warum der Ruf nach dem Gürtel enger schnallen wieder mal die Falschen trifft und wohin sich unserer Meinung nach unsere Stadt Linz angesichts der unbestrittenen Finanzknappheit entwickeln soll.

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